20:14 23 September 2017
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    Russland sollte neuen Vertrag über Mittelstreckenraketen anstreben

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    - „Nesawissimaja Gaseta“#

    MOSKAU, 26. Februar (RIA Novosti). Ein Austritt aus dem Vertrag über die Abschaffung der Mittel- und Kurzstreckenraketen und eine Antwort auf die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Europa sind zwei unterschiedliche Fragen, die nicht in einen Zusammenhang miteinander gebracht werden sollten.

    Diese Meinung äußerte Iwan Safrantschuk, Direktor der russischen Vertretung im Institut für Weltsicherheit, am Montag in der Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Russlands Wunsch, Mittelstreckenraketen wieder in seinem Arsenal zu haben, bewertete er zugleich als begründet.

    Wie er weiter ausführt, war es in den 80er Jahren eine überaus wichtige Aufgabe gewesen, die US-amerikanischen Mittelstreckenraketen, die innerhalb von sechs bis acht Minuten Moskau erreichen könnten, aus Europa zu verdrängen. Ein entsprechender Vertrag wurde bereits 1991 verwirklicht. In den 90er Jahren wurde sich Russland der Bedrohung aus dem Süden bewusst. 2000 gab ein ranghoher russischer Beamter die Erklärung ab, ein Raketenschlag gegen Afghanistan sei möglich. Er wurde zwar dafür heftig kritisiert, das Problem war jedoch durchaus real. In den Jahren 1999 und 2000 versuchten Taliban-Milizen, in Zentralasien einzudringen. Ein möglicher Raketenschlag hätte damals nicht geschadet. Für solche Zwecke gab es aber keine bodengestützten Raketen.

    Insofern hat Russland seine Gründe, die vor rund 20 Jahren verbotenen Raketen wieder in sein Arsenal aufzunehmen. Mit dem Raketenabwehrsystem hat das aber nichts zu tun.

    Wahrscheinlich wollten Russlands Vertreter mit ihren Erklärungen einfach Europa Angst einjagen. Dort hatte man nämlich immer die Ansicht vertreten, dass alle Mittelstreckenraketen gegen Europa bestimmt sind, und zwar höchstwahrscheinlich als eine Bestrafung amerikanischer Sünden. Nach diesen Erklärungen haben aber Frankreich, vor allem aber Deutschland allen Grund, sich in die Vereinbarungen der USA mit Tschechien und Polen über die Stationierung von Teilen des Raketenabwehrsystems mit folgendem Argument einzumischen: Warum werden Fragen, die Folgen für ganz Europa haben werden, bilateral geregelt, wo es doch die Nato dafür gibt?

    Es ist also sinnvoll, Europa zusätzliche Gründe zu geben, sich in die bilateralen Vereinbarungen Amerikas mit Polen und Tschechien einzumischen. Zugleich besteht kein Sinn, die Frage der Mittelstreckenraketen und des Raketenabwehrsystems in Europa unter einen Hut zu bringen.

    Russland braucht diese Raketen nicht wegen dieses Abwehrsystems, sondern auch aus anderen Gründen.

    Als diese Raketen verboten wurden, war es notwendig, sie mit nuklearen Gefechtsköpfen zu bestücken, heute braucht man sie mit einer nichtnuklearen Ausrüstung. Sobald sich die Situation um das Raketenabwehrsystem in Europa etwas beruhigt, sollte Russland unabhängig davon, ob es gelingt oder nicht, die US-Pläne zu vereiteln, die Initiative unterbreiten, den Vertrag über die Mittel- und Kurzstreckenraketen an die heutigen Verhältnisse anzupassen. Solche Raketen würden keine Gefahr für Europa und China darstellen, weil es keinen Sinn hat, diese gegen Partner zu richten. Insofern müsste ihre Reaktion darauf moderat sein.

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