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    General Balujewski: ABM-Pläne der USA zeugen von Degradierung der Rüstungskontrolle

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    US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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    Die Aufstellung von Elementen der US-amerikanischen Raketenabwehr (ABM) in Europa initiiert eine neue Runde des nicht kontrollierbaren Wettrüstens.

    MOSKAU, 03. Mai (RIA Novosti). Die Aufstellung von Elementen der US-amerikanischen Raketenabwehr (ABM) in Europa initiiert eine neue Runde des nicht kontrollierbaren Wettrüstens.

    Diese Ansicht vertrat der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Juri Balujewski. Das bedeute eine Degradierung des globalen und des regionalen Regimes der Rüstungskontrolle, schreibt Balujewski in einem Beitrag der Moskauer Tageszeitung "Rossijskaja Gaseta" (Freitagausgabe).

    "Die neue Spirale des Wettrüstens resultiert daraus, dass der internationale Mechanismus der Abrüstung und Rüstungskontrolle, der im Laufe vieler Jahre der erbitterten Konfrontation während des Kalten Krieges in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschaffen wurde, von den Vereinigten Staaten einseitig und methodisch zerstört wird." Der Gedanke von der Degradierung der Kontrollregimes werde durch den Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag und die neue amerikanische nukleare Doktrin untermauert. "Diese Doktrin hat nicht nur die Planke für den Einsatz von Atomwaffen gesenkt, sondern sie aus einem politischen Abschreckungsmittel zu einer Waffe des Kriegsschauplatzes gemacht", betont der General.

    "Die Gefahr von Entwicklung und Einsatz von Atomsprengsätzen geringer Leistung und interkontinentalen Raketen mit herkömmlichen Sprengköpfen nimmt zu. Real wird auch die Gefahr einer Militarisierung des Weltraumes und der Ruinierung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Aktiv entwickelt werden Waffen auf der Grundlage neuer physikalischer Prinzipien."

    Balujewski erinnert daran, dass sich die negative Einstellung zur umfassenden Stationierung von Raketenabwehrmitteln nicht heute herauskristallisiert hat. "1972 wurde auf Initiative der USA der ABM-Vertrag unterzeichnet, der im Laufe von Jahren nach Ansicht aller ein Eckstein der strategischen Stabilität in der Welt war und mehreren Abkommen über die Begrenzung strategischer Offensivwaffen zu Grunde gelegt wurde." Im Dezember 2001 seien die USA aus dem ABM-Vertrag ausgestiegen.

    Dabei betont Balujewski, dass Russland auf der Notwendigkeit dieses Vertrages bestanden und die Entscheidung der USA über den einseitigen Ausstieg aus dem ABM-Vertrag mit Bedauern aufgenommen hat.

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