02:04 26 September 2017
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    Lettlands Außenminister: Russlands KSE-Moratorium ist eine Demonstration der Stärke

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    Dass Russland seine Teilnahme am Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) aussetzt, ist eine Demonstration der Stärke, hat der lettische Außenminister Artis Pabriks am Montag erklärt.

    RIGA, 16. Juli (RIA Novosti). Dass Russland seine Teilnahme am Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) aussetzt, ist eine Demonstration der Stärke, hat der lettische Außenminister Artis Pabriks am Montag erklärt.

    „Russland möchte eine angesehenere Rolle in der Weltpolitik spielen und demonstriert deshalb auf diese Weise seine Stärke. Lettlands Haltung in dieser Situation geht dahin, dass die Kündigung des KSE-Vertrages ein falscher und inadäquater Schritt ist, den man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf. In Zukunft bedeutet das weniger Vertrauen zwischen Russland, der NATO und der EU“, sagte der lettische Außenminister vor Journalisten.

    Man müsse abwarten und sehen, ob Russland seine Landstreitkräfte wirklich umdislozieren werde oder der Austritt aus dem Vertrag lediglich eine Drohung sei.

    Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin unterzeichnete am 14. Juli einen Erlass darüber, dass Russland die Wirkung des KSE-Vertrages und der damit verbundenen internationalen Verträge aussetzt, und zwar „im Zusammenhang mit außerordentlichen Umständen, die die Sicherheit des Landes betreffen“. Die Außerkraftsetzung des KSE-Vertrages und der erwähnenten Abkommen beginnt 150 Tage ab dem Zeitpunkt, zu dem den Teilnehmerländern die entsprechende Benachrichtigung zugegangen ist.

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