04:56 24 November 2017
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    Georgien dämonisiert Russland und erhöht massiv Militäretat

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    MOSKAU, 06. September (RIA Novosti). Die Beziehungen zwischen Russland und Georgien sind erneut auf einem Tiefpunkt: Nachdem Georgien mit seinen Spekulationen über einen vermeintlichen Raketenabwurf vom 6. August nicht die erhoffte Unterstützung bei der UNO erzielt hatte, organisierte Tiflis weitere Provokationen gegen Russland.

    Das schreibt die Militärzeitschrift „Wojenno-Promyschlennyj Kurijer“ (dt.: „Militär-Industrie-Kurier“) am Donnerstag.

    Vorige Woche warf Georgien mit weiteren Vorwürfen gegen Russland um sich. Ein russisches Flugzeug soll in den georgischen Luftraum im Kodori-Tal eingedrungen und von der georgischen Luftabwehr abgeschossen worden sein. Nach einem Verkehrsunfall im Raum Sugdidi, in den ein Fahrzeug der gemeinsamen Friedenstruppen verwickelt war, nahm die georgische Polizei gewaltsam russische Friedenssoldaten fest.

    Parallel bemüht sich Georgien energisch um eine NATO-Mitgliedschaft. Die Militärausgaben des kleinen Kaukasus-Staates erreichten unterdessen astronomische Höhen. Die Regierung in Tiflis beschloss kürzlich eine weitere Aufstockung des diesjährigen Rüstungsetats um 182,9 Millionen Dollar. Das ist bereits die zweite Erhöhung der Militärausgaben in diesem Jahr. Zuerst waren im georgischen Haushalt 293,3 Millionen Dollar dafür vorgesehen. Im Juni wurde der Militäretat auf 545,9 Millionen Dollar verdoppelt. Wenn der georgische Präsident dem neuen Vorschlag der Regierung zustimmt, steigt der Etat auf 730 Millionen Dollar.

    Gleichzeitig stockte Georgien seinen bereits beschlossenen Staatshaushalt um 271,1 Millionen Dollar auf 2,2 Milliarden Dollar auf. Mehr ein Drittel davon sind Rüstungsausgaben.

    Wachsende Militärausgaben lösen Unzufriedenheit sowohl bei der Bevölkerung als auch bei der Opposition aus. „Ich kenne kein anderes Land, das mehr als ein Drittel seines Haushalts für Verteidigung aufwendet“, sagte Salome Surabischwili, Vorsitzende der Partei „Georgiens Weg“. „Die Regierung soll uns sagen, gegen wen wir einen Krieg führen wollen, damit wir uns vorbereiten können.“

    Westliche Staaten verschließen davor gerne die Augen. Aus irgendeinem Grund sind sowohl die USA als auch die NATO mit der jetzigen Regierung in Tiflis zufrieden, und sie werden offenbar ihr Bestes tun, damit Präsident Michail Saakaschwili möglichst lange an der Macht bleibt.