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    Russisch-amerikanische KSE-Beratungen in Paris

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    Diplomaten aus Russland und den USA haben am Dienstag in Paris über das russische Moratorium für den Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa beraten.

    PARIS, 11. September (RIA Novosti). Diplomaten aus Russland und den USA haben am Dienstag in Paris über das russische Moratorium für den Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa beraten.

    Das erfuhr RIA Novosti aus der russischen Botschaft in Paris. Den Angaben zufolge wurden neben technischen Details die Besorgnisse beider Staaten erörtert. Die russische Delegation wurde vom stellvertretenden Außenminister Sergej Kisljak geleitet, die amerikanische vom Sicherheitsexperten aus dem US-Außenministerium John Rood.

    „Der Dialog über dieses komplizierte Thema wird fortgesetzt“, teilte ein Sprecher der russischen Botschaft mit. Europa und die USA betrachten den KSE-Vertrag als Grundstein der europäischen Sicherheit und bedauern das russische Moratorium.

    Am Montag hatten Diplomaten beider Staaten über ein weiteres strittiges Thema - über die geplante Aufstellung der US-Raketenabwehr in Osteuropa beraten. Die nächste Runde der Konsultationen ist für Oktober in Moskau geplant.

    Der Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa war 1990 in Paris unterzeichnet worden. Ein Jahr später zerfiel die Sowjetunion. 1999 wurde beim OSZE-Gipfel in Istanbul eine modifizierte Fassung des KSE-Vertrags unterzeichnet, die den neuen Realitäten Rechnung tragen sollte. Doch bisher wurde er nur von Russland, Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine ratifiziert.

    Georgien und Moldawien sowie die NATO-Staaten verweigern die Ratifizierung mit dem Einwand, dass Russland die Istanbuler Vereinbarungen über den Truppenabzug aus Georgien und Moldawien nicht erfüllt habe, die gleichzeitig mit dem angepassten KSE-Vertrag unterzeichnet wurden. Bereits Ende April hatte Putin eine Aussetzung des KSE-Vertrages erwogen, sollte die NATO ihre Rüstungen nicht reduzieren.

    Auf der KSE-Sonderkonferenz in Wien, die auf Anregung Russlands in diesem Juni einberufen wurde, schlug Moskau Schritte vor, um die Krise um den KSE-Vertrag zu beenden. Doch die NATO lehnte diese Vorschläge ab.

    Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am 13. Juli einen Erlass, wonach Russland den KSE-Vertrag und die damit verbundenen internationalen Verträge aussetzt, solange die NATO-Staaten die modifizierte Fassung von 1999 nicht ratifizieren und nicht mit ihrer Umsetzung beginnen. Dem Erlass zufolge werden der KSE-Vertrag und die damit einhergehenden Vereinbarungen 150 Tage nach Erhalt der diesbezüglichen Mitteilung durch die anderen Teilnehmerstaaten ausgesetzt. Moskau benachrichtigte am 14. Juli alle anderen Teilnehmerstaaten über die Entscheidung.

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