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    US-Senat erhöht Verteidigungsausgaben für Raketenabwehr in Europa

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    US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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    Die von Präsident George W. Bush beantragten Gelder für das US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, die im August vom Repräsentantenhaus des US-Kongresses zuvor um 45 Prozent gekürzt worden waren, sind zu einem größeren Teil bewilligt worden.

    WASHINGTON, 12. September (RIA Novosti). Die von Präsident George W. Bush beantragten Gelder für das US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, die im August vom Repräsentantenhaus des US-Kongresses zuvor um 45 Prozent gekürzt worden waren, sind zu einem größeren Teil bewilligt worden.

    Der Bewilligungsunterausschuss des US-Senats hatte am Dienstag die entsprechende Fassung des Verteidigungsetats für das Jahr 2008 bestätigt.

    Wie RIA Novosti vom Sekretariat des Senats erfuhr, sind die von Präsident George W. Bush beantragten Gelder für die Raketenabwehr in Europa vom Unterausschuss zwar gekürzt worden, aber nur um 27 Prozent auf 225 Millionen US-Dollar.

    Bush hatte im Februar den Kongress um die Bereitstellung von 310 Millionen US-Dollar für die Raketenabwehrwaffen in Polen und Tschechien ersucht.

    Im August wurde die beantragte Summe vom Repräsentantenhaus um 139 Millionen US-Dollar auf 171 Millionen gekürzt. Gleichzeitig wurde dem Pentagon verboten, „mit dem Bau einer Raketenbasis“ zu beginnen und „Begleitausrüstungen“ zu stationieren, solange das Weiße Haus Abkommen mit Polen und Tschechien über die Raketenabwehr nicht signiert hat. Die im August getroffene Entscheidung des Unterhauses wurde vom Weißen Haus scharf kritisiert, das im selben Monat vor einer unzureichenden Finanzierung des europäischen Teils des Raketenabwehrsystems warnte.

    Der Unterausschuss hatte am Dienstag die vom Präsidenten beantragte Summe nur um 85 Millionen US-Dollar reduziert. Demnach sieht der Dokumentenentwurf die Gesamtfinanzierung der Programme der zum Pentagon gehörenden Raketenabwehragentur in Höhe von 8,5 Milliarden Dollar vor. Dies entspricht im Großen und Ganzen dem Niveau der Bewilligungen, die das Repräsentantenhaus im August für die Agentur zugesagt hatte.

    Laut der letzten Fassung des Verteidigungsetats werden die Bewilligungen für die Schaffung von “kinetischen“ Abfangraketen um 30 Millionen US-Dollar gekürzt und die Gelder für das amerikanisch-israelische Raketenabwehr-Projekt „Arrow“ um 75 Millionen US-Dollar erhöht.

    Gleichzeitig wird der Bitte des Präsidenten um die Finanzierung des bodengestützten Raketenabwehrsystems, der taktischen Raketenabwehrsysteme „Aegis“ und „THAAD“ sowie des luftgestützten Raketenabwehr-Lasers komplett entsprochen.

    Sollte die letzte Version des Verteidigungsetats in einer vollzähligen Sitzung des Unterausschusses für Bewilligungen am Mittwoch und dann in einer vollzähligen Sitzung des Senats Ende September bestätigt werden, werden alle Differenzen zwischen den beiden Fassungen des Dokumentenentwurfs von einer Schlichtungskommission beider Parlamentskammern bereinigt.

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