20:43 17 Oktober 2017
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    Ukrainisches Parlament erzielt Kompromiss im Streit um Nato-Beitritt

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    Der Streit um die Einbindung der Ukraine in die Nato, der seit knapp zwei Monaten die Arbeit des Parlaments lahmlegte, ist am heutigen Donnerstag beendet worden.

    KIEW, 06. März (RIA Novosti). Der Streit um die Einbindung der Ukraine in die Nato, der seit knapp zwei Monaten die Arbeit des Parlaments lahmlegte, ist am heutigen Donnerstag beendet worden.

    Die Oberste Rada (Abgeordnetenhaus in Kiew) verabschiedete auf Forderung der Opposition eine Verordnung, der zufolge die Entscheidung über den Beitritt der Ukraine zur Nato durch eine Volksabstimmung gefällt werden muss. Die Verordnung wurde von allen Fraktionen mit Ausnahme der Kommunisten unterstützt.

    In diesem Januar hatten der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko sowie Premierministerin Julia Timoschenko und Parlamentschef Arsenij Jazenjuk in einem Schreiben an den Nato-Generalsekretär die Hoffnung ausgedrückt, dass die Ukraine auf dem kommenden Gipfel der Nordatlantikpakt-Organisation in Bukarest dem Aktionsplan für die Nato-Mitgliedschaft beitreten könne. Der Brief löste heftige Diskussionen im ukrainischen Parlament (Oberste Rada) aus. Die Partei der Regionen forderte ein Referendum über die Einbindung in die Nato. Der Streit legte die Arbeit des Abgeordnetenhauses lahm.

    Nach der jüngsten Umfrage der Stiftung Demokratische Initiativen sind 53 Prozent der Ukrainer gegen den Beitritt ihres Landes zur Nato.

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