00:40 16 Dezember 2017
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    Russland-Nato-Rat vor dem Aus? - "Nesawissimaja Gaseta"

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    MOSKAU, 18. August (RIA Novosti). Auf Initiative der USA treffen sich morgen die Außenminister der Nato-Staaten, schreibt die russische Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Auf der Tagesordnung steht der Dialog Russland - Nato angesichts der jüngsten Ereignisse im Kaukasus. Im Ergebnis werden viele Vorhaben des Zusammenwirkens zwischen Russland und der Allianz in Frage gestellt. Doch äußern einige Experten die Meinung, dass die Zusammenarbeit nicht völlig eingestellt werden solle.

    Dem US-Botschafter bei der Nato, Kurt Walker, zufolge ist eine konkrete Reaktion auf Moskaus Handlungen bisher nicht abgestimmt worden. Doch würden die Minister die Frage erörtern, inwieweit die regelmäßigen Außenminister- und Verteidigungsministertreffen sowie die Treffen der Botschafter der Nato-Staaten mit ihren russischen Kollegen zweckmäßig seien. Solche Sitzungen werden im Rahmen des Russland-Nato-Rats, der wichtigsten Struktur für die Förderung der Beziehungen zwischen beiden Seiten, abgehalten. Die Sitzungen des Rats auf der Ebene der Botschafter und militärischen Vertreter unter dem Vorsitz des Nato-Generalsekretärs finden mindestens einmal im Monat statt.

    "Die drastische Situation, die die russische Seite zu einem raschen Beginn der militärischen Operation in Südossetien zwang, ohne dass sie nach dem georgischen Überfall auf Zchinwali Brüssel informiert hatte, fügt sich nicht in das Format des Russland-Nato-Rats ein.

    Dabei hat Moskau eine eilige Einberufung des Rats gleich nach Beginn der aktiven Phase der Kampfhandlungen vorgeschlagen", sagt Alexander Nikitin, Professor der Moskauer Staatlichen Hochschule für internationale Beziehungen (MGIMO) und Präsident des Russischen Verbands der politischen Wissenschaft.

    Der Russland-Nato-Rat sei ein vielfältiger Mechanismus, der das Zusammenwirken zwischen Russland und dem Westen organisiere. Ihn wegen eines regionalen Konflikts aufzulösen, wäre eine übermäßige Reaktion, meint der Experte.

    "Das Zusammenwirken Russlands mit der Nato im Bereich der Planung der Atompolitik und der Politik der Nichtweiterverbreitung ist in keiner Weise mit den Ereignissen in Georgien verbunden, und es ist offenkundig, dass ein solches Zusammenwirken fortgesetzt werden muss", sagt Nikitin. "Genauso wie in den schwersten Jahren des Kalten Kriegs die Verhandlungen über die nukleare Abrüstung zwischen der UdSSR und dem Westen fortgesetzt und hierbei ernste Abrüstungsabkommen erzielt wurden."

    Der Experte nimmt an, dass das Zusammenwirken im Antiterrorkampf ebenfalls nicht unterbrochen werden dürfe. Zu einem Bruch der Beziehungen werde es nicht kommen, sagt er. Denn die Nato habe sich, trotz der scharfen Kommentare in diesem Konflikt insgesamt, recht reserviert verhalten und in den fünf Tagen der Operation der russischen Truppen keine feindlichen Handlungen unternommen. Die Nato nahm die Haltung des Abwartens ein, und "eine bestimmte psychologische und ideologische Überreaktion nach Abschluss der aktiven Phase der russischen Operation ist eher eine kompensatorische Handlung, die die vollendete Tatsache nicht mehr verändern kann", schlussfolgert Nikitin.