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    Nato plant neue europäische Sicherheitsarchitektur ohne Russland - „Kommersant“

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    MOSKAU, 06. März (RIA Novosti). Beim kommenden Nato-Gipfel wollen die führenden Allianzmitglieder in einer „familiären Atmosphäre“ die Eckpunkte einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur besprechen. Darüber schreibt das Blatt „Kommersant“ am Freitag.

    Die Nato-Staaten haben keine Einzelheiten zu dem Vorschlag des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew erhalten und wollen nun im Alleingang die neue europäische Sicherheitsarchitektur festlegen. Moskau zieht es vor, „die Ereignisse zu verfolgen und keine Initiative zu zeigen“.

    Laut „Kommersant“ streben die führenden Nato-Staaten an, in Straßburg und Kiel ein Dokument zu verabschieden, das vorläufig „Deklaration über die Sicherheit der Allianz“ heißt. In diesem Arbeitspapier solle auch die Entscheidung festgehalten worden sein, die Ausarbeitung einer neuen Sicherheitsstrategie der Nato in Angriff zu nehmen.

    Im Klartext bedeutet dies, dass auf dem Gipfel die Nato-Mächte beginnen werden, exakt diejenige Sicherheitsstrategie im Nordatlantikraum zu bestimmen, die im vergangenen Sommer von Medwedew erstmals vorgeschlagen worden war.

    Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer kündigte bereits an, die Staaten der Allianz hätten die Vorschläge aus Moskau mit großem Interesse zur Kenntnis genommen und warten nun auf weitere Details. Russland hat jedoch seitdem keine weiteren Vorschläge gemacht. Im Übrigen: Bei der letzten Münchener Sicherheitskonferenz sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Nato solle die neue europäische Sicherheitsarchitektur ausarbeiten und dabei auch nach Möglichkeit Russland teilhaben lassen.

    Wie eine Quelle im Nato-Sekretariat sagte, kann die Ausarbeitung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur etwa ein Jahr in Anspruch nehmen. Eine dem russischen Außenministerium nahe stehende Quelle teilte gestern mit, dass Moskau sehr wohl über die Nato-Pläne informiert worden sei, doch unternehme man momentan nichts.

    Russland zieht es vor, in seiner Außenpolitik und in der Krisenbekämpfung „die Ereignisse zu verfolgen und keine Initiative zu zeigen“. „Die Strategie, die von der Nato ausgearbeitet wird, ist insofern wichtig als sie das Verhalten des Bündnisses bestimmen wird, auch im Rahmen des Verhältnisses zu Russland“, so Quelle. Moskau seinerseits „unternimmt nichts, um die Lage zu beeinflussen und versucht nicht, mögliche künftigen Problemen vorzubeugen“.

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