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    Russland knüpft Atomabrüstung an US-Verzicht auf Raketenabwehr - Russlands Presse

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    MOSKAU, 22. Juni (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat seine Vorschläge zur Ablösung des START-1-Vertrags öffentlich dargelegt, schreiben russische Zeitungen am Montag.

    Medwedew verknüpft den Abbau der atomaren Gefechtsköpfe sowie deren Träger mit Washingtons Verzicht auf das Raketenabwehrsystem in Europa. Diese Bedingung wird für die USA kaum akzeptabel werden.

    Medwedews Erklärung bildet einen Prolog sowohl zu der heute in Genf beginnenden dritten Runde der russisch-amerikanischen Konsultationen zu einem neuen Vertrag über strategische Offensivwaffen als auch zu den Verhandlungen mit seinem Amtskollegen Barack Obama am 7. Juli in Moskau.

    Der neue Vertrag über die strategischen Offensivwaffen bildet in beiden Fällen die Schlüsselfrage.

    Die Bereitschaft des russischen Präsidenten, "die strategischen Träger auf ein Vielfaches gegenüber dem START-1 zu reduzieren", ist vollkommen nachvollziehbar. Gemäß dem jetzigen Vertrag darf die Zahl der strategischen Träger (boden- und seegestützte Raketen, schwere strategische Bomber) nicht über 1600 Einheiten liegen.

    Wird eine große Reduzierung der Träger erreicht, wird Moskau so gut wie nichts kürzen müssen. Wie Generalmajor a. D. Wladimir Dworkin, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen (IMEMO), mitteilte, "hatte Russland bereits im Januar 2009 nicht mehr als 650 strategische Träger".

    Das größte Hindernis auf dem Weg zum neuen Vertrag sind nach wie vor die umstrittenen US-Pläne für Raketenabwehr. Medwedew hob eigens hervor: "Die vorgeschlagenen Kürzungen sind nur möglich, wenn die USA die damit zusammenhängenden russischen Besorgnisse beseitigen."

    Alexej Arbatow, Leiter des Zentrums für internationale Sicherheit an der IMEMO, meint, dass in dem derzeit erörterten "provisorischen Abkommen" über strategische Offensivwaffen nicht so starke Kürzungen der strategischen Träger festgelegt sein würden, die Medwedew zur Sprache brachte. Sie würden vielleicht 20 bis 30 oder 40 Prozent ausmachen.

    "Wir werden Zeit haben, die Reduzierung zu stoppen, falls wir sehen, dass die Amerikaner ihre Pläne für Europa wiederbeleben. Ich glaube aber, sie werden sie aufschieben", bemerkte der Experte zu dem US-Vorhaben, einen Radar in Tschechien und Abfangraketen in Polen zu stationieren.

    Dabei gab Ellen Tauscher, im US-Außenministerium für nukleare Abrüstung und Verhandlungen mit Russland zuständig, bereits im Mai bekannt, die Zukunft des Raketenabwehrsystems in Europa werde nicht zum Gegenstand des russisch-amerikanischen Feilschens werden.

    Deshalb könnte Moskaus harte Position, die von Medwedew bekräftigt wurde, neue Vereinbarungen über strategische Offensivwaffen ernsthaft erschweren.

    Quellen: "Kommersant", "Nesawissimaja Gaseta" vom 22.06.09.

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