17:21 18 Dezember 2017
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    Zwei Stützpunkte für OVKS-Eingreiftruppe in Kirgisien? - "Gazeta.Ru"

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    MOSKAU, 16. Juli (RIA Novosti). Eine russische Miltärbasis könnte in Kirgisien nicht nur in Osch, sondern auch in Batken stationiert werden, schreibt die Internetzeitung "Gazeta.Ru" am Donnerstag.

    Die Mitgliedsländer der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) werden die Frage nach dem Stützpunkt, in dem die gemeinsame Schnelle Eingreiftruppe untergebracht werden kann, bei ihrem Gipfel vom 31. Juli bis 1. August in Bischkek erörtern.

    Wie der "Gazeta.Ru" eine Quelle aus dem Umfeld des kirgisischen Präsidenten erzählte, werde zurzeit die Stationierung der russischen Luftlandetruppen in den Stützpunkten in Osch und in Batken (beide Städte liegen in Südkirgisien) besprochen.

    "Ein einziges Bataillon würde genügen", sagte die Quelle. Gegenwärtig hat Russland nur einen Stützpunkt in Kirgisien, und zwar in Kant.

    Usbekistan trete entschieden gegen die Einrichtung einer Basis mit ausländischen Truppen unmittelbar an seiner Grenze auf. Kirgisien dagegen brauche, so die Quelle, die russischen Truppen, weil es "im Süden sehr unruhig ist".

    Osch zum Beispiel gilt als kriminelle Hochburg in der Region und ist für Vergewaltigungen, gewaltsame Zusammenstöße und dafür bekannt, dass zwei von den vier kirgisischen Revolutionen von dieser Stadt ausgingen.

    Bisher ist unklar, ob der Gipfel in Bischkek erfolgreich verlaufen wird, denn Weißrussland und Usbekistan haben das am 14. Juni im Kreml geschlossene Abkommen über die Eingreiftruppe bisher nicht unterzeichnet.

    Minsk lehnte die Unterzeichnung wegen des "Milchkriegs" mit Russland ab. Später bezeichnete der Sprecher des weißrussischen Außenministeriums, Andrej Popow, den Beschluss des OVKS als illegitim. Allerdings wird im russischen Außenministerium behauptet, dass Weißrussland sich an der Aufstellung der Sondereinheit doch beteilige.

    Taschkent lehnte die Unterzeichnung ab, weil ihm das Verfahren des Inkrafttretens des Abkommens nicht passte (das Dokument hätte provisorisch noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente in Kraft treten sollen).

    Außerdem vertritt Usbekistan den Standpunkt, dass laut OVKS-Satzung der Beschluss einstimmig angenommen werden müsse, im Abkommen über die Eingreiftruppe aber heißt es, dass der Beschluss als angenommen gelte, selbst wenn eines der Länder sich der Unterzeichnung enthalte.

    Wie OVKS-Pressesekretär Vitali Strugowez sagte, hätten alle Länder des Bündnisses ihre Bereitschaft bekräftigt, nach Bischkek zu kommen.

    Die Quelle aus dem Umfeld des kirgisischen Staatschefs bestätigt, dass Karimow und Lukaschenko wahrscheinlich zum Gipfel doch kommen würden. Im Pressedienst des weißrussischen Präsidenten wurde aber jeder Kommentar verweigert.

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