15:10 15 Dezember 2017
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    Russlands neue Militärdoktrin: Präventiver Kernwaffenschlag möglich

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    Im Entwurf der neuen Militärdoktrin Russlands ist unter anderem ein möglicher präventiver Kernwaffenschlag gegen einen potenziellen Aggressor vorgesehen.

    MOSKAU, 20. November (RIA Novosti). Im Entwurf der neuen Militärdoktrin Russlands ist unter anderem ein möglicher präventiver Kernwaffenschlag gegen einen potenziellen Aggressor vorgesehen. Das teilte Nikolai Patruschew, Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, in einem am Freitag veröffentlichten Interview für die "Rossijskaja Gaseta" mit.

    Ende dieses Jahres soll die neue Doktrin dem Präsidenten Russlands vorgelegt werden.

    "Der Entwurf wurde bereits bei auswärtigen Sitzungen in allen Föderationsbezirken Russlands diskutiert", sagte Patruschew. "Von den Leitern der Regionen sind überaus sachliche Vorschläge gekommen, die wir analysieren und berücksichtigen werden."

    Es handle sich um die dritte Variante der Doktrin im postsowjetischen Russland. "Das Leben tritt nicht auf der Stelle", so Patruschew. "In der Doktrin von 1993 gingen wir beispielsweise davon aus, dass bewaffnete Konflikte ausgeschlossen sind. Die weitere Entwicklung in der Welt zeigte aber, dass sie sehr wohl möglich sind und sogar in einem großen Ausmaß."

    In der neuen Doktrin sei auch die Position hinsichtlich einer möglichen Anwendung von Kernwaffen durch Russland bei der Abwehr einer Aggression mit konventionellen Waffen in einem groß angelegten Krieg dargelegt.

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    "Vorgesehen ist die Möglichkeit einer Kernwaffenanwendung nach Lage und den Absichten des möglichen Gegners", führte Patruschew aus. "In den für die nationale Sicherheit kritischen Situationen ist ein Kernwaffenschlag gegen den Gegner, darunter auch ein präventiver, nicht auszuschließen."

    "Wir bestätigen unsere Bereitschaft, weiterhin nach einer kernwaffenfreien Welt zu streben", hieß es. "Es ist aber unumgänglich, dass nicht nur Russland und die USA auf ihre Kernwaffen verzichten, sondern auch die anderen Teilnehmerländer des ‚Atom-Clubs' diesem Beispiel folgen, die vorerst eine abwartende Haltung eingenommen haben."

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    Ihren Niederschlag haben im Entwurf auch solche neuen Formen der Kriegsgefahr gefunden, wie der bewaffnete Kampf um Brennstoff-, Energie- und andere Ressourcen, die NATO-Erweiterung, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, einschließlich der Kernwaffen, und der internationale Terrorismus, sagte Patruschew.

    Zugleich wird in der neuen Militärdoktrin betont, dass Russland die Verhinderung beliebiger bewaffneter Konflikte als seine wichtigste Aufgabe betrachtet. In Russland ist im zurückliegenden Jahrzehnt ein zuverlässiges System der Verhinderung der inneren und äußeren Bedrohungen für die nationale Sicherheit geschaffen worden.

    Die Vervollkommnung des Verteidigungsindustriekomplexes habe laut der Doktrin Priorität. "Die Ausstattung der Streitkräfte und der anderen Truppen mit modernen Waffen und Militärtechnik ist die materielle Grundlage ihrer Einsatzkraft", betonte Patruschew. "Eine vollwertige Arbeit der Betriebe des Komplexes ermöglicht nicht nur die Lösung von Verteidigungsaufgaben, sondern sie hat auch eine wichtige soziale Funktion - damit wird eine Steigerung des Lebensstandards der Bevölkerung ermöglicht, in erster Linie in den russischen Regionen."

    Sowohl die im Oktober beschlossenen Änderungen des Gesetzes "Über die Verteidigung", die einen operativen Einsatz der Streitkräfte Russlands im Ausland vorsehen, als auch der neue Entwurf der Militärdoktrin stehen absolut im Einklang mit den Normen des Völkerrechts und stützen sich auf die UNO-Charta, sagte er.

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