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    Russland-USA: Zahlenspiele verzögern neuen Abrüstungsvertrag – „Kommersant“

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    Trotz aller Versprechen aus Moskau und Washington, den neuen Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen bis Ende Dezember zu unterzeichnen, ist der Abschluss der Arbeit am Dokument auf das kommende Jahr verschoben worden, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.

    MOSKAU, 17. Dezember (RIA Novosti). Trotz aller Versprechen aus Moskau und Washington, den neuen Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen bis Ende Dezember zu unterzeichnen, ist der Abschluss der Arbeit am Dokument auf das kommende Jahr verschoben worden, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.

    Nach Angaben der Experten, die den neuen Vertrag ausarbeiten, wird das Dokument bei der im Frühjahr angesetzten Überprüfungskonferenz der UNO über den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet.

    In Moskau hat man sich damit abgefunden, dass das zweiseitige Schlüsseldokument in diesem Jahr nicht unterzeichnet wird. Das teilten Quellen aus dem Kreml mit. "Im Dezember kommt die Unterzeichnung nicht zustande. Das bedeutet aber nicht, dass unüberwindliche Hindernisse entstanden wären. Die Verhandlungen verlaufen positiv, alle haben den Wunsch, sie zu Ende zu führen", sagte eine Quelle aus dem Kreml.

    Auf den Text des Dokuments habe man sich fast völlig geeinigt, lediglich eine kurze Nachbearbeitung sei nötig. Was konkret die Unterhändler nachbearbeiten müssen, wollte die Quelle jedoch nicht sagen.

    Der Informant wagte auch nicht vorherzusagen, wann Obama und Medwedew den leidgeprüften Vertrag unterschreiben könnten: "Vor dem Aufkommen des neuen Abkommens werden sich die Seiten an die Bestimmungen des bisherigen halten. Also darf nichts überstürzt werden", hieß es.

    Die an dem Dokument arbeitenden Experten behaupten, die russischen und die amerikanischen Unterhändler hätten noch genug Stoff zur Nachbearbeitung. Wie einer von ihnen mitteilte, sind die Differenzen nicht kritisch, doch ohne eine Vereinbarung der Positionen ist ein Vorankommen undenkbar. Zu den wesentlichsten Widersprüchen zählte der Experte die noch immer nicht geregelten Meinungsverschiedenheiten darüber, bis zu welchem Stand die Seiten die Träger der Sprengköpfe zu reduzieren hätten.

    Als Beispiele für andere Kontroversen bezeichnete er das Fehlen einer Regelung über die Hinzurechnung schwerer Bomber (eine Antwort darauf, worin hier das Problem bestehe, verweigerte der Experte) sowie einer endgültigen Einigung darüber, auf welche Weise der von Russland lobbyierte Zusammenhang zwischen den strategischen Offensiv- und den strategischen Defensivwaffen, das heißt der Raketenabwehr, im Vertrag zu erwähnen sei.

    Der Experte zweifelt daran, dass die Seiten bis Januar 2010 alles regeln und an die Unterzeichnung des Vertrags würden schreiten können. "In dieser Frage darf es keine übertriebende Eile geben. Der 5. Dezember war ein unrealistischer Termin. Doch sollte die Unterzeichnung auch nicht in die Länge gezogen werden: Im Mai soll die UN-Überprüfungskonferenz über den Atomsperrvertrag stattfinden. Bis dahin sollte ein unterzeichneter Vertrag vorliegen.

    Sonst werden sowohl wir und als auch die Amerikaner scharf kritisiert werden, weil wir die Bewegung zur vollen Vernichtung der Atomwaffen verschleppt hätten", sagte der Gesprächspartner abschließend.

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