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    Russland-USA: Stolpersteine für gemeinsame Raketenabwehr – "Nesawissimaja Gaseta"

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    Am vergangenen Wochenende erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton erneut, dass das Raketenabwehrsystem den europäischen Kontinent zuverlässig schützen und "sich diese Sicherheit auch auf Russland erstrecken kann, wenn dieses mit uns zusammenarbeiten will".

    MOSKAU, 02. Februar (RIA Novosti). Am vergangenen Wochenende erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton erneut, dass das Raketenabwehrsystem den europäischen Kontinent zuverlässig schützen und "sich diese Sicherheit auch auf Russland erstrecken kann, wenn dieses mit uns zusammenarbeiten will".

    Über das Thema berichtet die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Moskau, das 2006 die Kooperation in der Raketenabwehr (ABM-System) initiieren wollte, bekam von der Administration George W. Bushs zwar die kalte Schulter gezeigt, hielt jedoch an dieser  Idee fest. Dabei geben die Russen allerdings eindeutig zu verstehen: Bevor man sich über die technischen Parameter des Raketenabwehrsystems einigt, gilt es, die Gefahren gemeinsam einzuschätzen.

    "Russland möchte einen langzeitlichen Prozess der Abstimmung aller Fragen einleiten und im Ergebnis zu einer gemeinsamen ABM kommen", sagt Alexej Arbatow, Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften. "Die USA forcieren diese Frage und wünschen eine schnelle Vereinbarung herbei, um unsere Frühwarnstationen und ihre Systeme zu nutzen, desgleichen ihre bord- und landgestützten Mittel zu stationieren, die ihnen als Schutz vor Iran dienen sollen." Russlands Beziehungen zu Iran sind jedoch recht sensibel.

    Außerdem schätzen Moskau und Washington die Bedrohungen unterschiedlich ein. Am gefährlichsten scheinen Russland nicht die iranischen, sondern die pakistanischen Raketen, denn sie sind bereits mit nuklearen Gefechtsköpfen ausgerüstet und können Russlands Territorium erreichen. Wenn es also zu einer gemeinsamen Einschätzung der Gefahren käme, würde Moskau sicherlich dieses Thema anschneiden. Indes ist das in politischer Hinsicht ein ziemlich heikler Punkt für die Amerikaner, weil Pakistan ihr Partner ist, von dem die Situation in Afghanistan maßgeblich abhängt.

    Wolle man beim Aufbau eines gemeinsamen Raketenabwehrsystems weit genug gehen, so müsse man sich, stellt Dr. Arbatow fest, darüber klar sein, dass dazu eine radikale Veränderung der militärisch-politischen Beziehungen notwendig sein werde. "Was herauskommt, ist eine Art Schizophrenie: Einerseits richten wir die Raketen gegeneinander aus, andererseits schaffen wir eine gemeinsame Raketenabwehr, die im Prinzip nur zwischen militärisch-politischen Verbündeten möglich ist."

    Zugleich findet der Experte, dass die Bedeutung der Zusammenarbeit in der Raketenabwehr nicht übertrieben werden sollte. Im neuen START-Vertrag soll der Zusammenhang zwischen Offensiv- und Defensivwaffen erwähnt werden, für die Gültigkeitszeit des neuen Vertrags werde das ausreichen. "Erstens werden die USA binnen zehn Jahren kein ernsthaftes Raketenabwehrsystem gegen die Russische Föderation aufstellen können", sagte Arbatow. "Zweitens enthält ein jeder solcher Vertrag einen Artikel darüber, dass im Falle einer Gefahr für die höchsten nationalen Interessen die betreffende Seite aus dem Vertrag austreten kann."

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