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    Nach langem Ringen: Russland und USA erzielen Durchbruch bei Abrüstung - Presse

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    START-Vertrag (287)
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    Am Mittwoch ist bekannt geworden, dass Russland und die USA sich nach langem Ringen auf einen Nachfolgevertrag über strategische Offensivwaffen geeinigt und den Ort seiner Unterzeichnung durch beide Präsidenten vereinbart hätten, berichten russische Zeitungen am Mittwoch und Donnerstag.

    MOSKAU, 25. Marz (RIA Novosti). Am Mittwoch ist bekannt geworden, dass Russland und die USA sich nach langem Ringen auf einen Nachfolgevertrag über strategische Offensivwaffen geeinigt und den Ort seiner Unterzeichnung durch beide Präsidenten vereinbart hätten, berichten russische Zeitungen am Mittwoch und Donnerstag.

    Der neue START-Vertrag sei fertig, hieß es aus dem Kreml. Im Weißen Haus wurde diese Information nicht bestätigt, doch werde der Vertrag ganz sicher Anfang April in Prag zur Unterzeichnung kommen. Der Kreml hat den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus bereits offiziell davon in Kenntnis gesetzt.

    Der Vertragsschluss wird zeitlich mit der Slowakei-Reise von Präsident Dmitri Medwedew am 6. und 7. April zu den Feierlichkeiten des 65. Jahrestags des Sieges zusammenfallen. In die tschechische Hauptstadt könne Medwedew am 7. April kommen, sagt eine Quelle aus dem Umfeld des Außenministeriums der Zeitung „Wedomosti". Wie Vertreter der USA und Russlands früher mitgeteilt hatten, soll die Unterzeichnung bis zum 12. April, vor Beginn des Atom-Gipfels in Washington, stattfinden.

    Obama habe die Möglichkeit zu demonstrieren, dass die USA auf die Stationierung ihrer Raketenabwehrsysteme in Tschechien zwar verzichtet, sich dennoch nicht aus der Region verabschiedet hätten, betont Nikola Hynek vom Prager Institut für internationale Beziehungen. Für Russland habe diese Stadt eine besondere Bedeutung: Mit der Einnahme Prags am 9. Mai 1945 sei der Zweite Weltkrieg in Europa für die Sowjetsoldaten zu Ende gegangen, erläutert Michail Margelow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus).

    Der Vertragstext sei "für beide Seite akzeptabel", sagte Alexej Arbatow, Direktor des Moskauer Zentrums für Internationale Sicherheit am Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen der Internetzeitung "Gazeta.Ru". Nach Ansicht des mit dem Verhandlungsverlauf vertrauten Experten "haben die Amerikaner beschlossen, sich nicht zu sträuben, weil es ihnen politisch darauf ankam, den Vertrag zu unterzeichnen". „Das ist ja ein Vertrag über die Reduzierung der US-Kräfte, deshalb haben sich die Amerikaner bemüht, negative Aspekte der Abrüstung zu minimieren. Als Gegenleistung haben wir die Kontrolle und die Inspektionen, die uns schon immer gegen den Strich gingen, minimiert", so der Experte.

    Der Stolperstein sei laut Arbatow "die ständige Präsenz" der US-Inspektoren "im Werk von Wotkinsk" gewesen. Der neue Vertrag enthalte diese Klausel nicht. "Unsere Diplomatie hat einen großen, den größten Sieg errungen", sagt der Experte. Hierbei präzisiert er, dass die Stationierungsorte der strategischen Topol-M-Raketen, Grundlage des russischen Atomschilds, von den Amerikanern inspiziert werden sollen.

    Das Werk in Wotkinsk (Republik Udmurtien, Föderationsbezirk Wolga) baut serienmäßig die operativ-taktischen Iskander-M- und strategischen Topol-M-Raketen. Zudem produziert es weitere militärische Erzeugnisse und beteiligt sich an der Entwicklung der Bulawa-Rakete, die auf Schiffen stationiert werden soll.

    Ebenso wie in den früheren START-Verträgen wird in der Präambel des neuen Dokuments die Verbindung zwischen Offensiv- und strategischen Waffen ihren Niederschlag finden. Eine besondere Erwähnung der Raketenabwehr habe die russische Regierung nicht erreichen können. "Hier war schon seit langem alles vereinbart, und ich verstehe nicht, warum in Russland in letzter Zeit davon geredet wurde. Offenbar sind das irgendwelche politischen Spiele", fügte Arbatow hinzu.

    Quellen: "Gazeta.Ru" vom 24.03.10 und "Wedomosti" vom 25.03.10.

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