07:36 19 Juli 2018
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    Neustart: Obama meint es ernst mit Russland - „Nesawissimaja Gaseta“

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    US-Präsident Barack Obama hat einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland geleistet, stellt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag fest.

    US-Präsident Barack Obama hat einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland geleistet, stellt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag fest.

    Trotz innenpolitischen Risikos hat Obama darauf bestanden, dass der US-Kongress den Abrüstungsvertrag vor dem Jahreswechsel ratifiziert.

    Obamas Vorhaben stand auf der Kippe. Als Obama bei den Kongress-Zwischenwahlen scheiterte, betonten viele US-Experten, dass er die Ratifizierung nicht auf Teufel komm raus durchdrücken wollte. Kurz danach verkündete der republikanische Senator John Kyl, dass weitere vier Milliarden US-Dollar für die Modernisierung der Atomwaffen bereit gestellt worden seien, und dass zu wenig Zeit für die Ratifizierung des Abrüstungsvertrags vor dem Jahreswechsel bleibe.

    Dennoch konnte Obama den Senat erfolgreich zur zur Ratifizierung drängen. Der Vertrag wurde diese Woche mit 71 zu 26 Stimmen gebilligt. Jetzt muss Russland den Abrüstungsvertrag ratifizieren.

    Welche Schlüsse kann man aus Obamas Handlungen ziehen? Trotz der nach den Kongresswahlen vorherrschenden Einschätzung ist Obama kein schwacher Präsident. Die Beziehungen zu Moskau spielen eine große Bedeutung für ihn. Obama geht Risiken ein, um seine Verpflichtungen zu erfüllen. Obamas Sieg ist trotz der Spionage-Affäre und Wikileaks-Enthüllungen der Höhepunkt dieses Jahres in den Beziehungen zu Russland. Außerdem gehören die Kooperation in Bezug auf den Iran und Afghanistan, Billigung des russisch-amerikanischen Abkommens zur zivilen Nutzung der Atomenergie und Fortschritte beim WTO-Beitritt Russlands zu den Erfolgen der Annäherung  zwischen den beiden Ländern.

    Sehr häufig war aus Moskau zu hören, der Neustart sei nur ein kurzfristiges Tauwetter, beide Länder würden sich immer noch als strategische Rivalen ansehen. Dennoch weisen Obamas Politik und die Bereitschaft, die Interessen Russlands bei der Raketenabwehr, Nato-Erweiterung und im postsowjetischen Raum sowie im Iran zu berücksichtigen, darauf hin, dass er langfristige positive Beziehungen anstrebt. Obamas Bemühungen werden zumindest ein größeres Vertrauen zwischen den USA und Russland fördern.

    Hoffnung besteht ebenfalls, dass Russland bereit ist, ein größeres Risiko einzugehen, um die Beziehungen zu Washington zu verbessern. Keiner erwartet, dass Russland und die USA bei ihren nationalen Interessensfragen Zugeständnisse machen werden. Dennoch entsteht ein größerer Handlungsspielraum für vernünftige Kompromisse in vielen Bereichen (unter anderem die europäische Sicherheitsarchitektur und die auf Eis gelegten Konflikte im postsowjetischen Raum). Falls beide Seiten keine intensiveren Schritte zur Entwicklung der Beziehungen unternehmen, wird es ein Fehler mit langfristigen Folgen sein.

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