19:46 16 Dezember 2017
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    USA wollen mit Moskau über taktische Kernwaffen verhandeln - Nesawissimaja Gaseta

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    START-Vertrag (287)
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    US-Experten erörtern Perspektiven eines Abbaus der taktischen Kernwaffenarsenale Russlands und der USA, schreibt die Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta am Mittwoch.

    US-Experten erörtern Perspektiven eines Abbaus der taktischen Kernwaffenarsenale Russlands und der USA, schreibt die Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta am Mittwoch.

    Einer der Vorschläge besteht in der Einführung eines generellen Limits von jeweils 2 500 Gefechtsköpfen sowohl für die strategischen als auch für die taktischen Waffen. Die Administration des US-Präsidenten will Verhandlungen darüber im nächsten Jahr aufnehmen.

    Bisher lagen die taktischen Kernwaffen außerhalb des internationalen Vertragsrechts. Als Moskau und Washington 1972 den ersten Vertrag über die Rüstungsbegrenzung - START-1 - unterzeichneten, weigerten sich die USA, die taktischen Waffen mitzurechnen: Damals wurden nur die strategischen Waffen mit einer Reichweite von mehr als 5 500 km zum Gegenstand der Vereinbarung.

    1987 wurde ein Vertrag über die Raketen mittlerer und geringer Reichweite signiert, mit dem eine ganze Klasse von Raketenkernwaffen beider Länder mit einer Reichweite zwischen 500 und 5 500 km beseitigt wurde. Nun scheinen endlich die taktischen Waffen dran zu sein.

    Für eine möglichst baldige Aufnahme von Verhandlungen mit Moskau setzten sich jüngst unter anderem Senator Jim Risch und der ranghohe Diplomat Steven Pifer in der US-Presse ein.

    Wie Generaloberst Viktor Jessin, der Ex-Chef des Hauptstabs der strategischen Raketentruppen Russlands, in der „Nesawissimaja Gaseta“ feststellt, sind die taktischen Kernwaffen für Russland im Unterschied zu den USA „ein regionales Eindämmungsmittel“. Deshalb müsste ein Dialog darüber zwischen Russland und der Nato geführt werden, weil beispielsweise der Nato-Staat Frankreich auch solche Waffen besitze.

    „Im Idealfall sollten auch China und andere Länder in diese Verhandlungen einbezogen werden“, so der Experte. Es sei kein Geheimnis, dass neben China auch Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea Waffen dieser Art besitzen. Eine Abmachung zwischen den USA und Russland zu dieser Frage komme deshalb nicht in Frage.

    In der jetzigen Etappe werde aber China kaum an solchen Verhandlungen mit Russland und der Nato teilnehmen wollen, so Jessin. Vor Aufnahme der Verhandlungen sollten die Seiten ihre „Hausarbeiten“ machen, sagt der Experte. „Noch vor dem Beginn der Konsultationen sollten die Amerikaner ihre gesamten taktischen Kernwaffen aus Belgien, Italien, den Niederlanden, der Türkei und Deutschland abziehen“, betont er.

    „Außerdem müssten die Basisprinzipien ausgehandelt werden: Sollten die Amerikaner darauf bestehen, dass Russland und die USA die gleichen Mengen an Munition für ihre taktischen Kernwaffen haben müssen, so kommt kein Gespräch zu Stande“, stellt Jessin fest.

    „Die USA müssen ihr Herangehen an die Verhandlungen revidieren, weil sie bisher ihre Einigung mit Moskau nur auf Paritätsbasis erzielt haben. Nun muss ein anderes Basisprinzip her: Die Verhandlungen müssen zwischen der Nato und Russland und nicht im bilateralen Format geführt werden.“

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