17:35 18 Dezember 2017
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    Angst vor Konflikten: GUS-Länder rüsten um die Wette – „Nesawissimaja Gaseta"

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    Die Supermächte denken an Abrüstung, doch im postsowjetischen Raum geht der Trend in die entgegengesetzte Richtung, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Die Supermächte denken an Abrüstung, doch im postsowjetischen Raum geht der Trend in die entgegengesetzte Richtung, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Die Militärausgaben der GUS-Länder und Georgiens im Gesamtwert von 60 Milliarden Dollar sind 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 23 Prozent angestiegen.

    Die meisten GUS-Länder haben keine besonderen Wirtschaftserfolge vorzuweisen. Ihr Bruttoinlandsprodukt ist 2010 im Durchschnitt um 4,5 Prozent gewachsen (in Georgien um 5,5 Prozent). In diesem Jahr bleibt der BIP-Zuwachs voraussichtlich konstant. Das Wachstum der Rüstungsausgaben ist sechs Mal höher als das des BIPs.

    Das beweist zwei Dingen. Erstens besteht im postsowjetischen Raum eine große Gefahr der Wiederbelebung regionaler und internationaler Konflikte aus der Vergangenheit. Zweitens haben mehrere Länder mit der kostspieligen Umrüstung ihrer Streitkräfte begonnen. Denn die Armeen aller früheren Sowjet-Republiken (außer den baltischen Ländern) sind nach wie vor mit sowjetischen Waffen gerüstet. 

    Zwei Ausnahmen sind Georgien und Aserbaidschan. Georgiens Streitkräfte wurden vor kurzem von den USA und der Nato aufgerüstet (was allerdings während des Südossetien-Kriegs nichts nützte). Aserbaidschan wappnet sich für mögliche Militäraktionen (in Bergkarabach), weshalb seine Militärausgaben von 1,59 Milliarden Dollar (3,95 Prozent vom BIP) 2010 auf 3,1 Milliarden Dollar (6,2 Prozent vom BIP) 2011 wachsen werden.

    Aserbaidschans Finanzminister teilte mit, dass für den Bedarf der Rüstungsindustrie in diesem Jahr 1,36 Milliarden Dollar bestimmt sind. Damit erreichen Bakus gesamte Militär- und Rüstungsausgaben die Summe von 4,46 Milliarden Dollar (8,9 Prozent vom BIP).

    Ziemlich umfassend sind auch die Rüstungsausgaben Armeniens (4,1 Prozent vom BIP). Sie machen allerdings weniger als zehn Prozent der Militärausgaben Aserbaidschans aus. Nicht zu vergessen ist aber, dass auch Bergkarabach mit 150 Millionen Dollar (zehn Prozent vom BIP) seinen Beitrag zur Militärstärke Armeniens leistet.

    Im Südkaukasus ist ein neuer Krieg durchaus möglich. Falls es dazu kommen sollte, ist ungewiss, wie er ausgeht. Russland würde dabei sicher ein Wort mitreden.

    Blutige Konflikte sind auch in Zentralasien möglich. Um neuen Massenunruhen vorzubeugen, wird Kirgistan in diesem Jahr 222,6 Millionen Dollar (12,6 Prozent seiner Haushaltsausgaben) für die Aufrüstung ausgeben. Sein BIP wird dabei voraussichtlich 5,3 Milliarden Dollar betragen. Diese Gelder werden allerdings nicht genügen, weshalb die Republik eine Hilfe von außen braucht.

    Unterstützung von außen wäre auch für Tadschikistan nützlich, dessen Armee im Sommer und Herbst 2010 gegen die zusammengeraufte Opposition kämpfen musste. Deshalb erhöhte Duschanbe seine Rüstungsausgaben um 25 Prozent. Wegen des wankenden Regimes von Emomali Rachmon sind neue Zusammenstöße mit der Opposition möglich.

    Weiter relativ stabil ist die Situation in Usbekistan und Turkmenistan. Taschkent plant 2011 Militärausgaben von 1,6 Milliarden Dollar (3,2 Prozent vom BIP gegenüber 3,5 Prozent im Vorjahr). In Turkmenistan liegt diese Summe konstant bei 1,5 Prozent der gesamten Haushaltsausgaben.

    Auch in Kasachstan bleibt der Rüstungsaufwand voraussichtlich nach wie vor bei 0,9 Prozent vom BIP. Nach den arabischen Revolutionen könnte es aber auch in Zentralasien zu Massenunruhen kommen, was zusätzliche Militärausgaben verursachen könnte.

    In Moldawien wird diese Summe voraussichtlich bei 29 Millionen Dollar liegen. Chisinau könnte allerdings Militärhilfe von mehreren Nato-Ländern erhalten.

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