09:02 24 August 2017
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    Russlands Verteidigungsministerium in Moskau

    Ein Fünftel russischen Militäretats wird gestohlen – „Nowyje Iswestija“

    © Sputnik/ Anton Denisow
    Militär
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    Beim Umfang der Militärausgaben liegt Russland heute auf Platz fünf in der Welt. Dabei hat sich das Verteidigungsministerium bereits in ein echtes „schwarzes Loch“ verwandelt, schreibt die Tageszeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Beim Umfang der Militärausgaben liegt Russland heute auf Platz fünf in der Welt. Dabei hat sich das Verteidigungsministerium bereits in ein echtes „schwarzes Loch“ verwandelt, schreibt die Tageszeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Finanzminister Alexej Kudrin bezeichnete den atemberaubenden Anstieg des Verteidigungsetats Russlands als eine „neue Herausforderung“ und rief zu einer jährlichen Verringerung der staatlichen Rüstungsbestellungen um 100 Milliarden Rubel (ein Euro = rund 40 Rubel) auf. Wie Präsident Dmitri Medwedew sagte, wird im Verteidigungsministerium jeder fünfte Rubel aus dem Militäretat gestohlen.

    Nach Angaben der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft beläuft sich der von der Korruption in der russischen Armee verursachte Schaden allein in diesem Jahr auf 600 Millionen Rubel. Sechs Generäle und mehr als 170 weitere hohe Offiziere wurden strafrechtlich belangt. „Das ist nur das, was die Staatsanwaltschaft aufgedeckt hat“, schreibt die Zeitung. „Allein im vergangenen Jahr hat die Korruption in der Armee laut Sergej Fridinski, Chef dieser Behörde, einen Schaden in Höhe von mehr als 6,5 Milliarden Rubel verursacht.“

    „Das Fazit dieses Jahres wird offenbar noch weniger erfreulich sein“, führt das Blatt weiter aus. „Allein bei dem kürzlich ausgebrochenen Skandal wegen des nicht erfüllten Staatsauftrags durch das Unternehmen Sewernaja Werft wurde ein Betrag von 5,9 Milliarden Rubel aus dem Staatshaushalt genannt. Die Kriegsmarine nimmt übrigens, nach der jüngsten Serie von Straffällen zu urteilen, einen führenden Platz in der Struktur der Korruption ein… Ein überaus markantes Beispiel liefert der Generaldirektor der Aktiengesellschaft Swjosdotschka, Fjodor Baraschko, der bei der Reparatur des Flaggschiffs der russischen Flotte, dem Atomkreuzer ‚Pjotr Weliki’, 265 Millionen Rubel entwendet hatte. Darüber, wie im Verteidigungsministerium Beschlüsse über die Bestellungsverteilung getroffen werden, kann man allein daran urteilen, dass das Unternehmen Swjosdotschka, dem die Reparaturen der Atomanlagen der ‚Pjotr Weliki’ und eines der Atom-U-Boote aufgetragen wurden, nicht einmal eine Lizenz für solche Arbeiten hat. Die gesamte ‚technische Basis’ der Firma bestand aus einer Anlegestelle und einer Garage. Offen bleibt die Frage, wie es passieren konnte, dass das Schicksal des weltgrößten atomgetriebenen Kreuzers einer Kleinfirma anvertraut wurde, die weder über die technischen Kapazitäten, noch die entsprechende Zulassung verfügt.“

    „In den Geschichten, bei denen es um acht- und neunstellige Summen geht, können sich ranghohe Beamte in der Regel der Verantwortung entziehen“, heißt es im Beitrag. „Als Prügelknaben agieren Unternehmer, die den Verteidigungsauftrag ausgeführt und dabei beim Diebstahl ertappt wurden, bestenfalls Militärs unteren Ranges.“

    „Das Problem der Diebstähle in der Armee lässt sich aber auf diese Weise nicht bekämpfen“, betont das Blatt. „Denn das Geld wird desöfteren dank ‚absolut legitimer’ Ausschreibungen im Rahmen des Staatsauftrags entwendet. Dabei werden die Preise um das Mehrfache zu hoch angesetzt, die Verluste des Haushalts steigen entsprechend dem Appetit der langfingrigen Generäle und der Geschäftsfirmen, die diese bedienen.“

    Der Experte des Zentrums für politische Konjunktur, Dmitri Absalow, stellt in diesem Zusammenhang fest: „Die Einschränkung der Konkurrenz im Bereich der staatlichen Militäraufträge und das Ausbleiben einer unabhängigen Buchprüfung führen dazu, dass zu den Ausschreibungen nur eine geringe Anzahl von Unternehmen zugelassen wird, was zu einer Anhebung der Preise führt. Beim staatlichen Auftrag für Verteidigungsbelange arbeiten die marktwirtschaftlichen Mechanismen vorerst nicht.“

    Igor Korotschenko, Direktor des Zentrums für Analysen des globalen Waffenhandels, betont: „Die Korruption im Bereich der Verteidigungskäufe lässt sich nur dann bekämpfen, wenn die Aufträge selbst offen gelegt werden, damit man eine klare Vorstellung bekommt, wie viel Kampftechnik und zu welchen Preisen gekauft wird.  Davon ist vorerst keine Rede.“

    „Die jetzige Zuspitzung des Antikorruptionskampfes in der Armee und der Verteidigungsindustrie führen Experten in vieler Hinsicht auf die bevorstehenden Wahlen zurück“, heißt es im Beitrag abschließend. „Viele von ihnen zweifeln nicht daran, dass die angespannten Schlachten in den Schützengräben der Armee-Diebe wieder nachlassen werden, sobald die Sitze an den Machthebeln wieder verteilt sind.“

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