02:57 22 November 2017
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    Raketenabwehr

    Nichtangriffsvertrag zwischen Nato und Russland bei Raketenabwehr überflüssig

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    Militär
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    US-Raketenabwehr rund um Russland (623)
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    Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Nordatlantikallianz Karl Lamers hat die Meinung geäußert, dass sich die Beziehungen zwischen der Nato und Russland positiv entwickeln. Deshalb sei der Abschluss eines gegenseitigen Nichtangriffsvertrages überflüssig.

    Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Nordatlantikallianz Karl Lamers hat die Meinung geäußert, dass sich die Beziehungen zwischen der Nato und Russland positiv entwickeln. Deshalb sei der Abschluss eines gegenseitigen Nichtangriffsvertrages überflüssig.

    „Der Raketenabwehr ist nicht aggressiv, so dass ich nicht ganz verstehe, wie ein solches Abkommen aussehen könnte. Im Zusammenhang mit den sich immer bessern entwickelnden Beziehungen zwischen der Nato und Russland scheint es überschüssig zu sein“, sagte Lamers in einem Interview für die Zeitung „Rossijskaja gaseta“.

    „Allerdings bin ich sicher, dass es Möglichkeiten für den Abschluss von Abkommen über Koordinierung und Austausch von Angaben gibt“, hieß es.

    Beim Russland-Nato-Gipfel im November 2010 in Lissabon hatten Russland und die Allianz eine Kooperation bei der Herstellung eines europäischen Raketenabwehrsystems vereinbart. Russland vertritt den Standpunkt, dass die Entwicklung der Konzeption und der Architektur des europäischen Raketenschilds auf gleichberechtigter Basis erfolgen und adäquate Maßnahmen zur Festigung des Vertrauens und der Transparenz auf dem Gebiet der Raketenabwehr vorsehen muss. Für die russische Seite ist es prinzipiell wichtig, dass die Garantien dafür, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet ist, in einer juristisch verbindlichen Form zu Papier gebracht werden. Die Nato ruft indessen Russland auf, sich mit mündlichen Versicherungen zufrieden zu geben, dass dieses System nicht gegen die russischen Kernwaffen angewandt wird.

    Moskau hat mehr als einmal betont, dass unklar sei, welche konkrete Rolle die USA Russland bei der europäischen Raketenabwehr zudenken.

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