17:09 18 Dezember 2018
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    Russland als Drehscheibe für Afghanistan-Abzug der Nato? - "Nesawissimaja Gaseta"

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    Uljanowsk wird als Drehscheibe für den Abzug der Nato-Militärgüter aus Afghanistan nicht zur Verfügung stehen, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Uljanowsk wird als Drehscheibe für den Abzug der Nato-Militärgüter aus Afghanistan nicht zur Verfügung stehen, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Das sagte der russische Generalstabschef Nikolai Makarow Anfang dieser Woche. „Vorerst gibt es keinen solchen Plan. Wir haben keinen entsprechenden Antrag erhalten“, betonte er.

    Fakt ist aber, dass Nato-Vertreter bereits einen Flugplatz im Gebiet Uljanowsk begutachtet haben. Sollte dort doch ein Umschlagstützpunkt der Allianz entstehen, würde das den jüngsten Vereinbarungen im Rahmen der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) widersprechen.

    Russische Medien hatten schon häufiger unter Berufung auf Quellen im Außenministerium über eine Vereinbarung zwischen Moskau und der Nato über den Gütertransit nach Afghanistan berichtet. Laut Plan sollten die Güter zu einem Flughafen in Zentralrussland und von dort per Bahn zu den Ostseehäfen der Nato-Länder transportiert werden. Die Situation um diese Pläne klärt sich allmählich.

    Der Leiter der Uljanowsker Zollbehörde, Valeri Gerasjow, teilte mit, dass der dortige Flugplatz ursprünglich neben Moskau und Kasan als Umschlagplatz in der Diskussion gestanden habe. Letztere seien aber überbelastet und eher für den Passagierverkehr bestimmt, zumal über Uljanowsk ohnehin nichtmilitärische Güter der Nato nach Afghanistan gebracht werden.

    Dennoch behauptete Makarow, die Nutzung von russischen Flugplätzen bei dem Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan komme nicht infrage. Lediglich der Gütertransport sei ein Thema  gewesen. Die Flugplätze, auf denen Logistik-Stützpunkte errichtet werden könnten, gehören nicht dem Verteidigungsministerium, erläuterte er.

    Beim informellen OVKS-Gipfel am 20. Dezember 2011 in Moskau wurde die Vereinbarung getroffen, dass Militärstützpunkte dritter Länder auf dem Territorium eines OVKS-Mitgliedsstaats (Russland, Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan) nur mit Zustimmung aller anderen Mitglieder entstehen können.

    Der russische Präsident Dmitri Medwedew stellte damals fest, diese Einigung sei „äußerst wichtig für die Konsolidierung der Positionen innerhalb der Organisation“. Moskau hatte von Anfang an für ein Vetorecht gegen die ausländische Militärpräsenz im OVKS-Raum plädiert, vor allem wegen des US-Flugstützpunkts Manas in Kirgistan. Angesichts dessen sind auch die Chancen der Nato auf die Errichtung eines Stützpunktes in Usbekistan oder Tadschikistan eher gering.

    Diesmal aber könnten Russlands Pläne an der ablehnenden Haltung der anderen OVKS-Länder scheitern. Denn zwischen einem Transit- und einem Stützpunkt gibt es einen Unterschied. Dort werden sich Dutzende Nato-Soldaten samt Bedienungspersonal aufhalten.

    Beispielsweise könnte der streitbare weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko gegen den Nato-Transit via Russland  votieren oder Präferenzen wie die Senkung der Gaspreise für seine Zustimmung verlangen.

    Alexander Chramtschichin vom Institut für politische und militärische Analyse sieht jedoch keine Hindernisse auf dem Weg zur Errichtung des Nato-Transitstützpunktes. Erstens werde das kein Stützpunkt, sondern ein Logistik-Lager sein. Zweitens seien alle OVKS-Länder außer Armenien und Weißrussland am Gütertransit aus Afghanistan beteiligt, betonte der Experte. 

     

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