15:05 04 April 2020
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    NATO hofft auf neuen KSE-Vertrag - Russland lehnt ihn ab

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    Die NATO rechnet mit einer gegenseitig annehmbaren Vereinbarung mit Russland in Bezug auf den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag).

    Die NATO rechnet mit einer gegenseitig annehmbaren Vereinbarung mit Russland in Bezug auf den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag).

    Das erklärte der für politische Fragen zuständige stellvertretende Allianzchef Dirk Brengelmann am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Moskau. "Wir hoffen darauf, dass auch die russische Seite ebenfalls davon überzeugt ist, dass zu diesem Problem gegenseitige Verständigung herbeigeführt werden könnte. Obwohl das Verteidigungsministerium (Russlands) erklärt hatte, dass der Mechanismus (des KSE-Vertrages) tot ist." Brengelmann zufolge hatten die Seiten am Donnerstag auf der internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau von Stabilität und Berechenbarkeit gesprochen.

    "Für Russland ist es wichtig, wenn es um die Raketenabwehr geht. Das ist für uns alle wichtig, wenn es sich um Atomwaffen handelt. Ich möchte glauben, dass dies bei der Reanimierung des KSE-Vertrages für alle Seiten wichtig sein wird", sagte der NATO-Militär.

    Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte am Donnerstag auf der Konferenz erklärt, dass der Mechanismus des KSE-Vertrages nicht mehr funktioniert. Sein Stellvertreter Anatoli Antonow räumte ein, Russland werde nicht wieder in den KSE-Vertrag einsteigen, weil er überholt ist und eine Rüstungskontrolle zwischen dem (mittlerweile aufgelösten) Warschauer Vertrag und der NATO zum Inhalt hat. "Der Kalte Krieg ist zu Ende. Wir brauchen neue Mechanismen", betonte Antonow.

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