08:05 16 Oktober 2018
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    Kreml: Demokratie kann nicht mit Waffengewalt durchgesetzt werden

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    Eingreifen in Syrien bahnt sich an (301)
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    Militärische Invasionen können anderen Ländern aus Sicht des Kreml keine Demokratie bringen.

    Militärische Invasionen können anderen Ländern aus Sicht des Kreml keine Demokratie bringen.

    „Dort, wo Gewaltszenarien realisiert wurden, gibt es jetzt bei weitem nicht mehr Demokratie und Freiheit – Heuchelei wäre hierbei fehl am Platze“, sagte der Chef der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, am Samstag in Stockholm in der 10. Konferenz des Londoner internationalen Instituts für strategische Studien. „Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte führt vor Augen, dass eine Einmischung von außen den Konflikt nicht beendet, sondern nur in die Länge zieht und immer neue Opfer zur Folge hat. Davon zeugt denn auch das Beispiel des Irak und Libyens.“

    Die Kolonisierung anderer Länder sei lange durch das edle Ziel gerechtfertigt worden, „Fortschritt und Zivilisation in rückständige Völker zu tragen“. „Aber hinter dieser demagogischen Fassade verbargen sich oft banale kommerzielle Interessen“, fuhr Iwanow fort.

    „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir uns so schnell wie möglich auf abgestimmtes Herangehen an innerstaatliche Konflikte und ihre zivilisierte Beilegung einigen sowie diese Regeln strikt einhalten sollten. Darin sehen wir ein wichtiges Element der Weltordnung und der internationalen Beziehungen, das den Realitäten des 21. Jahrhunderts Rechnung trägt.“ Jede Gewaltaktion, die nicht aus der Selbstverteidigung resultiere oder ohne Sanktion des Weltsicherheitsrates durchgeführt werde, könne nur als eine Aggression eingestuft werden.

    Iwanow zufolge werden sich arabische Länder nicht in absehbarer Zeit auf Demokratie nach westlichem Muster umstellen, wenn überhaupt. „Harmonie in der Welt von heute kann ohne Achtung der Rechte anderer Völker und anderer Zivilisationen, ihr Schicksal selbst zu bestimmen, kaum herbeigeführt werden… Wenn man die Entwicklung in Tunesien, Libyen, Ägypten oder in Mali allseitig und objektiv analysiert, bewahrheitet sich meine frühere Prognose, dass der ‚Arabische Frühling‘ durch einen ‚Herbst‘ und dann einen ‚Winter‘ abgelöst wird.“

    Er sei sicher, dass bei der Beilegung der Konflikte eine strategische langfristige Sicht erforderlich sei. Konjunkturbedingte Bewertungen, die aus der jeweiligen Wahlkampagne in diesem oder jenem Land resultierten, seien dabei fehl am Platze, sagte der Kremlbeamte.

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