14:57 18 November 2018
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    Hollande gegen Anwendung von Vetorecht bei Abstimmung zu Syrien im Weltsicherheitsrat

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    C-Waffen in Syrien (598)
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    Frankreich hat den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates vorgeschlagen, bei der Abstimmung zu Syrien keinen Gebrauch von ihrem Vetorecht zu machen.

    Frankreich hat den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates vorgeschlagen, bei der Abstimmung zu Syrien keinen Gebrauch von ihrem Vetorecht zu machen.

    „Resolutionen, die Kriegsverbrechen betreffen, darunter auch in Syrien, dürfen nicht blockiert werden“, erklärte Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande am Dienstag auf einer Pressekonferenz in New York. „Im Hinblick auf die Vernichtung der chemischen Waffen in Syrien soll der UN-Sicherheitsrat eine bindende Resolution annehmen“, sagte Hollande.

    Zuvor hatten Russland und China mit ihrem Vetorecht die Annahme einiger Resolutionen verhindert, in denen das Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad allein für den Einsatz von Kampfstoffen verantwortlich gemacht wird. Die anderen drei Vetomächte sind Frankreich, Großbritannien und die USA.

    Hollande plädierte ferner für die Teilnahme des Iran an der geplanten neuen Syrien-Friedenskonferenz (Genf-2). „Teheran muss verstehen, dass Syrien auf Wandlungen angewiesen ist. Wenn der Iran an Genf-2 teilnimmt, werden solche Wandlungen möglich sein“, sagte der französische Präsident.

    Das Datum der Konferenz wird voraussichtlich in nächster Zeit festgelegt. Die Konferenz hat zum Ziel, die rivalisierenden Seiten in Syrien an den Verhandlungstisch zu bringen und sie zu zwingen, eine friedliche Beilegung der seit Anfang 2011 andauernden Krise in dem arabischen Land herbeizuführen. Einige Länder sind aber gegen die Teilnahme des Iran an diesem Treffen.

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