04:39 11 Dezember 2017
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    Russischer Außenpolitiker: Moldawien führt Geheimverhandlungen über Nato-Integration

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    Moldawien führt Geheimverhandlungen über eine Integration in die Nato, wie Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) sagt.

    Moldawien führt Geheimverhandlungen über eine Integration in die Nato, wie Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) sagt.

    „Die moldauischen Behörden führen heimlich Verhandlungen über eine Integration in die Nato, obgleich dies der Verfassung des Landes widerspricht und obgleich eine Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist“, schrieb er am Mittwoch in seinem Twitter-Mikroblog.

    Wie Puschkow RIA Novosti mitteilte, „sind Informationen darüber aus Transnistrien eingetroffen“. Einzelheiten der Verhandlungen wollte er allerdings nicht mitteilen.

    Der Außenpolitiker verwies auf eine „Evolution“ in der Haltung von Chisinau: Beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft im November habe Moldawien ein EU-Assoziierungsabkommen paraphiert. „Derzeit akzeptiert es praktisch alle Forderungen der Europäischen Union“, so Puschkow. Die EU-Assoziierung werde nach seiner Ansicht von den Ländern des Westens als „die erste Phase der Nato-Integration der Teilnehmerstaaten der Östlichen Partnerschaft angesehen“.

    Insofern seien die möglichen Verhandlungen zwischen Moldawien und der Nato eine „natürliche Fortsetzung der Assoziierungsverhandlungen“, äußerte der Experte.

    Puschkow verwies darauf, dass US-Außenamtschef John Kerry kürzlich Moldawien besucht hat. „Für die Vereinigten Staaten ist nicht die Eurointegration, sondern ein Abtrennen dieser Länder von Russland und ihre verstärkte Zusammenarbeit mit der Nato wichtig“, betonte er.

    Als besonders wahrscheinlich sieht er die Umwandlung Moldawiens in einen „de facto-Mitgliedsstaat der Nato“. In dem Fall sei der jeweilige Staat zwar „kein offizieller Mitgliedsstaat dieser Organisation, er kooperiert aber mit dieser eng auf der Ebene von Militär- und Aufklärungsstrukturen sowie im Bereich von politischen Kontakten“. „So kann er faktisch als Nato-Mitgliedsstaat gelten“, sagte Puschkow.

    „Wir haben dies am Beispiel von Georgien unter Saakaschwili gesehen. Ich schließe nicht aus, dass Washington und Brüssel momentan überlegen, wie Moldawien auf eine solche faktische Mitgliedschaft orientiert werden könnte“, fügte er hinzu.