21:24 10 Dezember 2016
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    Ukraine will aus Atomwaffensperrvertrag aussteigen

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    Die neuen Machthaber in der Ukraine wollen den Atomwaffensperrvertrag aufkündigen. Ein dahin gehender Gesetzentwurf wurde am Freitag von der Obersten Rada in Kiew registriert, hieß es in der ukrainischen Hauptstadt.

    Die neuen Machthaber in der Ukraine wollen den Atomwaffensperrvertrag aufkündigen. Ein dahin gehender Gesetzentwurf wurde am Freitag von der Obersten Rada in Kiew registriert, hieß es in der ukrainischen Hauptstadt.

    Urheber des Papiers sind die Abgeordneten Valentin Koroljuk und Alexander Tschernowolenko von der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko sowie Sergej Kaplin von Vitali Klitschkos Partei UDAR.

    Die Ukraine war am 16. November 1994 in den Atomwaffensperrvertrag vom 1. Juli 1968 eingestiegen. Am 5. Dezember 1994 wurde das Budapester Memorandum unterzeichnet, wonach die USA, Russland und Großbritannien Kiew Sicherheitsgarantien und die Wahrung der Souveränität der Ukraine gewähren.

    Die russische Staatsduma reagierte hart auf den Vorstoß des ukrainischen Parlaments. „Derartige Erklärungen zeugen unmissverständlich davon, dass die Macht in Kiew von Terroristen ergriffen wurde, die Frieden und Sicherheit in der ganzen Welt gefährden“, erklärte die Chefin des Duma-Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung, Irina Jarowaja.

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