22:37 27 September 2016
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Ignoriert der Westen Ergebnisse seiner Militärinspektionen in Russland?

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Regelung der Krise in der Ukraine (2403)
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Die Länder des Westens, die von einem Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine sprechen, nachdem sie die jeweiligen Regionen aus der Luft inspiziert hatten, geben Grund, an der Effektivität der militärpolitischen Inspektionen zu zweifeln, hieß es am Freitag im russischen Außenamt.

Die Länder des Westens, die von einem Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine sprechen, nachdem sie die jeweiligen Regionen aus der Luft inspiziert hatten, geben Grund, an der Effektivität der militärpolitischen Inspektionen zu zweifeln, hieß es am Freitag im russischen Außenamt.

„Unsere westlichen Kollegen geben uns hinsichtlich der Festigung des Vertrauens und der Sicherheit Grund, daran zu zweifeln, dass die vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen effektiv sind“, heißt es in einem Kommentar auf der Internetseite des russischen Außenamtes.

„Wir werden das bei der weiteren Vervollkommnung des Wiener Dokuments sowie bei der Behandlung entsprechender Initiativen im Rahmen des OSZE-Forums für Sicherheitskooperation berücksichtigen“, heißt es in der Erklärung.

„Vier internationale Inspektionen gemäß dem Wiener Dokument zu vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen, die im März dieses Jahres auf dem europäischen Teil Russlands unter Teilnahme von Vertretern Lettlands, Deutschlands, der Schweiz, Finnlands, Estlands, Belgiens, Frankreichs und der Ukraine durchgeführt wurden, haben keine ‚aggressiven Vorbereitungen‘ festgestellt sowie keine militärischen Aktivitäten mit Ausnahme der zuvor angekündigten registriert.“

„Die ukrainische Inspektionsgruppe, die vom 18. bis 20. März des laufenden Jahres das Gebiet Belgorod besuchte, gab zu, dass keine großangelegten militärischen Aktivitäten im Gange sind.“

Der Umstand, dass sich drei Bataillone der russischen Luftstreitkräfte außerhalb ihrer ständigen Dislozierungsorte befanden, ist kaum als ein Zeichen einer „bedrohlichen Verstärkung von militärischen Kapazitäten“ auszulegen, heißt es abschließend im Kommentar.

Das Wiener Dokument aus dem Jahr 2011 ist die für alle Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gültige Vereinbarung zur Regelung militärischer Aspekte von Vertrauen und Sicherheit.  Das Wiener Dokument beinhaltet auch Inspektionen und Überprüfungsbesuche.

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