11:56 16 Dezember 2017
SNA Radio
    OSZE

    Russland will OSZE Resolution zu Kampf gegen Terrorismus vorschlagen

    © Foto: OSCE/Mikhail Evstafiev
    Militär
    Zum Kurzlink
    0 02

    Die russische Delegation wird der Parlamentsversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorschlagen, die Resolution „Über den Kampf gegen den Terrorismus“ zu verabschieden.

    Die russische Delegation wird der Parlamentsversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der nächsten Tagung, die vom 28. Juni bis 2. Juli in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku stattfindet, vorschlagen, die Resolution „Über den Kampf gegen den Terrorismus“ zu verabschieden, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.

    In dieser Resolution verweist Russland auf die führende Rolle der Organisation bei internationalen Bemühungen um die Bekämpfung des Terrorismus. 

    Russland zufolge hört das Wachstum der terroristischen Bedrohungen und der Radikalisierung des gesellschaftlichen Bewusstseins in der Welt nicht auf. Grund dafür ist nach Meinung der Resolutionsverfasser „die Aktivität der ultranationalistischen und neonazistischen Bewegungen, deren Teilnahme am Sturz der legitimen Behörden in OSZE-Mitgliedsländern, die Rückkehr ausländischer Terroristen aus den Konfliktzonen in ihre ständigen Aufenthaltsorte, die Tendenz zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien – Internet und soziale Netzwerke – zu terroristischen Zwecken, darunter die Aufwiegelung  zum Terrorismus, dessen Finanzierung sowie das Anwerben von Terroristen“. 

    Nach Meinung von Wassili Lichatschow, Mitglied der russischen Delegation in der OSZE, sind die Ukraine, Lettland, Estland, die Niederlande und Belgien die Länder, wo sich die ultranationalistischen Stimmungen und Neonazi-Bewegungen besonders bemerkbar gezeigt haben, so die „Iswestija“. 

    „In diesem Zusammenhang schlägt Russland der OSZE vor, die Mitgliedsländer der Organisation aufzurufen, ihre Gesetzgebung mit den internationalen Verpflichtungen gemäß den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und den Anti-Terror-Konventionen in Einklang zu bringen sowie Möglichkeiten für   zusätzliche Maßnahmen zu prüfen, um den terroristischen Bedrohungen entgegenwirken zu können“, schreibt die Zeitung.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren