17:31 27 September 2016
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Ex-NATO-General Kujat: Allianz versagt auf eklatante Weise Deutsche Welle

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Der ehemalige NATO-General Harald Kujat hat dem Verteidigungsbündnis schwere Fehler im Umgang mit Russland in der Ukraine-Krise vorgeworfen. Beide Seiten müssten miteinander reden, besonders jetzt, sagte Kujat in einem Interview für die Deutsche Welle, dessen Wortlaut der Sender am Dienstag auf seiner Internetseite dw.de veröffentlichte.

Der ehemalige NATO-General Harald Kujat hat dem Verteidigungsbündnis schwere Fehler im Umgang mit Russland in der Ukraine-Krise vorgeworfen. Beide Seiten müssten miteinander reden, besonders jetzt, sagte Kujat in einem Interview für die Deutsche Welle, dessen Wortlaut der Sender am Dienstag auf seiner Internetseite dw.de veröffentlichte.

Gemäß der NATO-Russland-Grundakte sollten sich die Partner immer dann zusammensetzen, „wenn die Sicherheit beider oder die Sicherheitsinteressen einer Seite betroffen sind, und in bester Absicht eine Lösung des Konflikts suchen. Das hat die NATO bislang nicht getan. Das hat sie auch 2008 nicht getan, als der Konflikt zwischen Russland und Georgien entstand. Sie hat zwar formal die Zusammenarbeit nicht aufgekündigt, sie hat die praktischen Programme aufgekündigt oder ruhen lassen. Das ist ein Fehler!“, betonte Kujat.

Der General zweifelte ferner an der Zweckmäßigkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen. „Russland hat sich in der Ukraine in eine Situation hineinmanövriert, die im Grunde eine Sackgasse ist. Aber der Westen auch, denn die Sanktionen führen am Ende zu nichts. Das ist eigentlich die letzte Möglichkeit, noch zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, aber dazu muss man sich an einen Tisch setzen.“

Dass nach dem EU-Gipfel in Brüssel nur die NATO-Ukraine-Kommission tagt und der NATO-Russland-Rat nicht zusammentritt, sei in der Tat ein Fehler. „Aber so kurzfristig hätte das jetzt keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Das hätte man langfristig vorbereiten müssen. Da hätten zunächst die Außenminister miteinander reden müssen und dann hätte man das bis zu den Staats- und Regierungschefs steigern können. Das ist wirklich bedauerlich, dass die NATO hier auf so eklatante Weise versagt“, betonte der General.

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