07:44 21 Januar 2018
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    Obama signiert US-Militärbudget für 2015

    Obama signiert US-Militärbudget für 2015

    © Foto: David B. Gleason
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    US-Präsident Barack Obama hat am Freitag den vom Kongress gebilligten Militärhaushalt in Höhe von 577 Milliarden Dollar unterzeichnet. Allein 64 Milliarden Dollar davon sind für Einsätze im Ausland vorgesehen.

    US-Präsident Barack Obama hat am Freitag den vom Kongress gebilligten Militärhaushalt in Höhe von 577 Milliarden Dollar unterzeichnet. Allein 64 Milliarden Dollar davon sind für Einsätze im Ausland vorgesehen.

    Der Militäretat „räumt kritisch wichtige Vollmachten ein“, die für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) notwendig seien, so Obama. Diese Befugnisse machen es zudem möglich, den angesichts der zunehmender Terrorbedrohungen und Krisen weltweit entstehenden Bedarf zu decken.

    Der Wehr-Etat sieht eine offizielle Unterstützung des US-Einsatzes gegen den IS vor. Zudem wird das Programm des US-Geheimdienstes CIA zur militärischen Ausbildung von Vertretern der „moderaten“ syrischen Opposition finanziert. Unterstützung wird auch der Regierung des Iraks und dem Kurdengebiet gewährt.

    Rund 18 Milliarden Dollar werden für die Modernisierung des amerikanischen Atomwaffen-Arsenals bereitgestellt.

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