18:20 19 November 2018
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    Donezk will Minsk-Memorandum in seiner jetzigen Form kippen (Zusammenfassung 19.45)

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    Die selbst ernannte Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine will das Minsker Memorandum in seiner jetzigen Form nicht mehr akzeptieren. „Trotzdem sind Verhandlungen notwendig“, sagte der Vize-Befehlshaber der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, am Freitag.

    „Die Behörden der Donezker Republik haben mehrmals darauf hingewiesen, dass die ukrainische Seite es war, die das Minsker Memorandum als erste verletzt hatte… Das Memorandum in seiner ursprünglichen unterschriebenen Fassung ist nicht akzeptabel, weil wir nach einer turnusmäßigen Verhandlungsrunde vom 19. Januar — gleich am nächsten Tag — Verstöße durch die ukrainische Seite registriert haben“, fuhr Bassurin fort.

    „Davon wurde die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die auf unserem Territorium aktiv ist, mehrmals in Kenntnis gesetzt.“ Bassurin plädierte trotzdem für Verhandlungen, möglicherweise in einem anderen Format. „Wir brauchen doch den Frieden“, sagte er.

    Alexander Sachartschenko
    © AFP 2018 / Aleksander Gayuk
    Zuvor hatte Republikchef Alexander Sachartschenko erklärt, dass die Volkswehr jetzt keine Versuche mehr unternehmen wird, mit Kiew über Friedenspausen zu verhandeln. „Jetzt wollen wir lieber die Reaktion Kiews sehen. Die Ukraine kann nicht fassen, dass wir in der Lage sind, gleich von drei Seiten anzugreifen… Es gibt künftig keine Feuerpausen und keine Rotationen mehr. Aber vom Gefangenenaustausch sehen wir nicht ab, wir müssen unsere Jungs aus der Gefangenschaft zurückholen.“

    Zu den Plänen für künftige Kampfhandlungen sagte Sachartschenko, dass die Offensive aufhört, nachdem die Ukrainer bis zur Grenze des Gebiets Donezk zurückgedrängt worden sind. Es solle die gesamte Krisenregion erobert werden — gegebenenfalls auch über die Grenzen von Donezk hinaus. „Falls ich eine Gefährdung für den Donezker Boden von irgendeiner Siedlung sehe, werde ich diese Gefahr auch dort beseitigen“, sagte er.

    Seit Beginn des blutigen Konflikts in der Ostukraine im vergangenen April starben nach UN-Angaben bislang rund 5000 Menschen. Hunderttausende mussten flüchten, zum Teil auch ins Ausland.

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    Minsker Memorandum, Eduard Bassurin, Alexander Sachartschenko, Ukraine