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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Nach einer drastischen Zuspitzung der Lage in der Donbass-Region hat der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko eine Krisensitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung einberufen. Das wurde am Samstagabend auf Poroschenkos Website mitgeteilt.

    „Ich habe beauftragt, eine Sitzung des Sicherheitsrates zum Sonntag einzuberufen, in der zusätzliche wirksame Schritte im Zusammenhang mit der Zuspitzung der Situation im Osten beschlossen werden sollen“, betonte Poroschenko.

    In der Nacht zum Samstag wurden östliche Bezirke der Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer unter Artilleriebeschuss genommen. Für die Attacke machte die ukrainische Militärführung die Volkswehr in Donezk verantwortlich. Die Volkswehr wies die Anschuldigungen zurück.

    Der Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine, Ertugrul Apakan, verurteilte scharf den Beschuss von Mariupol, bei dem nach jüngsten Angaben 30 Menschen getötet wurden. „Ich verurteile diese Gewalttat und rufe auf, ihre Umstände zu klären“, hieß es in einer von der OSZE veröffentlichten Erklärung.

    Indes sagte der Vize-Parlamentspräsident der selbst ernannten Republik Donezk, Denis Puschilin, dass die Ukraine die Verhandlungen über die Lage in der Donbass-Region torpediert hatte. „Die Ukrainer haben alles nur Mögliche getan, um die Gespräche über die Regelung im Donbass zum Scheitern zu bringen…Wie können wir denn mit Menschen sprechen, die nicht für ihre Worte, nicht für ihre Unterschriften haften und absolut verhandlungsunfähig sind?“, wurde Puschilin von der Donezker Nachrichtenagentur DAN zitiert.

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    OSZE, Petro Poroschenko, Donbass