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09:16 23 Oktober 2019
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    Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove

    USA erwägen Ukraine-Waffenlieferungen - Zeitung

    © AP Photo / Geert Vanden Wijngaert
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    Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove befürwortet neben einigen Vertretern des Weißen Hauses und des Pentagons Lieferungen von „Kampfausrüstungen zur Verteidigung“ an Kiew, berichtet die „New York Times“ am Montag.

    Polens Außenminister Grzegorz Schetyna
    © AP Photo / Virginia Mayo
    US-Präsident Barack Obama hatte von einem Beschluss in dieser Frage Abstand genommen. Nach einer Serie von Niederlagen der ukrainischen Truppen in den letzten Tagen „erwägt die Administration von Obama erneut eine militärische Hilfe“.

    US-Außenminister John Kerry, der diese Woche Kiew besuchen soll, steht nach Zeitungsangaben „offen für Diskussionen über Waffenlieferungen“. An den Gesprächen werde eventuell auch US-Generalstabschef Martin Dempsey teilnehmen.

    Zuvor hatten die USA 300 Millionen Dollar bereitgestellt, um die Ukraine militärisch zu unterstützten. Es ging dabei aber um keine Waffenlieferungen. Die Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice, die sich früher entschieden dagegen äußerte, könne nun ihre Haltung dazu ändern.

    „Obwohl wir nach wie vor darauf konzentriert sind, eine diplomatische Beilegung herbeizuführen, erwägen wir ständig auch andere Möglichkeiten, die zu einer Lösung auf dem Verhandlungswege verhelfen könnten“, äußerte dazu die Sprecherin des nationalen Sicherheitsrates der USA,  Bernadette Meehan.

    Am Montag soll ein Bericht von acht hochrangigen Mitarbeitern der Administration, darunter auch Michèle Flournoy, die kürzlich zu den Top-Favoriten für den Posten des Pentagon-Chefs gezählt wurde, und der frühere Nato-Kommandeur Admiral James Stavridis, vorgelegt werden.  Darin schlagen sie vor, Waffenhilfe im Wert von drei Milliarden Dollar, darunter Panzergranaten, Drohnen, gepanzerte Geländewagen und Radare, an die Ukraine bereitzustellen.

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    Tags:
    Barack Obama, Michèle Flournoy, Martin Dempsey, Philip Breedlove, John Kerry, USA, Ukraine