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    Putin erlaubt Lieferung der S-300-Raketensysteme an Iran

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    Nach der Einigung im iranischen Atomstreit hat Russlands Präsident Wladimir Putin das vor fünf Jahren verhängte Verbot für die Lieferung der Flugabwehr-Raketensysteme S-300 an den Iran aufgehoben. Damit wird der Deal aus dem Jahr 2007 wiederaufgenommen, den Russland wegen der internationalen Sanktionen gegen Teheran auf Eis legen musste.

    Präsident Putin habe einen Erlass unterschrieben, der das Verbot für die Übergabe der Fla-Raketenabwehrsysteme an den Iran aufhebe, teilte das Presseamt des Kreml am Montag mit. Mit dem Erlass wird dem Transit der S-300-Systeme durch Russland und der Übergabe dieser Systeme an den Iran außerhalb Russlands grünes Licht gegeben.

    Der Iran hatte 2007 Luftabwehrraketen des Typs S-300PMU-1 im Wert von 800 Millionen US-Dollar bestellt. Im September 2010 verbot der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew die Lieferung per Erlass. Begründet wurde die Entscheidung mit Sanktionen des UN-Sicherheitsrats, welche die Lieferung moderner Waffen an den Iran untersagen. Während die westlichen Staaten erleichtert aufatmeten, verklagte Teheran den russischen Waffenexporteur Rosoboronexport vor dem Internationalen Schiedsgericht in Genf auf vier Milliarden US-Dollar.

    Die S-300-Systeme sind für die Verteidigung großer Industrie- und sonstiger Zivil- und Militäranlagen bestimmt und können unter anderem auch ballistische Langstreckenraketen abfangen. Die neuesten Modifikationen sind in der Lage, Ziele in einer Entfernung von 150 Kilometern und in bis zu 27 Kilometern Höhe zu bekämpfen. Theoretisch können die S-300, die in vielen Staaten, darunter auch in Bulgarien, Griechenland und der Slowakei im Dienst stehen, auch gegen Bodenziele eingesetzt werden.

    Atomstreit mit Iran

    Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Obwohl die Regierung in Teheran den zivilen Charakter ihrer Atomaktivitäten beteuert, hat der UN-Sicherheitsrat bereits mehrere Resolutionen mit Sanktionen verabschiedet. Auch die USA und die EU verhängten Sanktionen.

    Atomgespräche mit dem Iran
    © AFP 2019 / FABRICE COFFRINI
    Nach jahrelangen Verhandlungen hat sich die Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) vor zwei Wochen in Lausanne mit dem Iran auf die Eckpunkte für die Beendigung des Atomstreits geeinigt. Laut den Vereinbarungen soll der Iran zwei Drittel seiner Uran-Anreicherungskapazitäten für zehn Jahre stilllegen und alle Anreicherungsprogramme für 25 Jahre unter internationale Kontrolle stellen. Bis zum 30. Juni soll das Abkommen über das Atomprogramm fertiggestellt werden. Wenn der Iran alle vereinbarten Bedingungen erfüllt, will die EU ihre Sanktionen aufheben.

    Sergej Pirogow

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    Tags:
    Atomprogramm, Sanktionen, S-300, Rosoboronexport, Iran, Russland