23:28 20 Januar 2018
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    Medienberichte: Russlands „Mythen“ über Nato erwiesen sich als wahr

    © AFP 2018/ Georges Gobet
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    Die Nato gab sich viel Mühe, Russlands Behauptungen über die Maßnahmen der Allianz (darunter das Versprechen, auf die Osterweiterung zu verzichten), zu widerlegen, ist laut einem Experten von Rossiya Segodnya allerdings dabei gescheitert.

    Die Nato und nicht Russland müsste als wahre Gefahr für die internationale Sicherheit gelten, sagt der Experte unter Berufung auf ein Dokument, in dem die Nordatlantische Allianz versuchte, „Russlands Mythen über die Nato“ zu widerlegen.

    So hatte das Bündnis laut einem dieser Mythen einst versprochen, sich nicht nach Osten auszudehnen. In Brüssel bestreitet man allerdings, so etwas versprochen zu haben, und Russland hätte keine Beweise für das Gegenteil. Rossiya Segodnya erinnert allerdings an die Worte des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow: „Bei den Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands gaben sie die Garantie ab, dass die Nato ihren Zuständigkeitsraum nicht nach Osten erweitern würde.“

    Dabei räumt der Experte von Rossiya Segodnya ein, dass Gorbatschow nicht darauf bestehen konnte, dass die Allianz sich dazu schriftlich verpflichtet. Aber „Fakten bleiben nun einmal Fakten“.

    Eine weitere Behauptung, die die Nato als „russischen Mythos“ bezeichnet, ist mit Russlands Recht auf die 100-prozentige Garantie verbunden, dass sich die Ukraine nie der Nato anschließen dürfe. Die Allianz zitiert die Helsinki-Akte aus dem Jahr 1975, der zufolge die Länder, die dieses Dokument unterzeichnet haben, sich an jeglichen Bündnissen und internationalen Organisationen beteiligen dürfen.

    Rossiya Segodnya erklärt dazu: Russland hat dieses Abkommen nie verletzt und trat nie gegen die Idee auf, dass die Ukraine oder jedes andere Land das Recht hat, Beitritte zu Organisationen zu beschließen  – aber nicht in dem Fall, wenn bewaffnete Gruppen von Nationalisten nach einem Staatsstreich unter Mitwirkung der USA die Macht im Land übernehmen.

    Zudem verweist der Experte der Nachrichtenagentur darauf, dass die Allianz selbst mehrmals die Helsinki-Akte verletzt hatte, unter anderem während des Militäreinsatzes gegen das frühere Jugoslawien.

    Ein weiterer angeblicher „russischer Mythos“ über die Allianz besteht Brüssel zufolge darin, dass die Nato von den Stereotypen des Kalten Kriegs erfasst sei. Aus der Sicht der Nato ist diese Behauptung falsch, denn beim Kalten Krieg handelte es sich um eine ideologische Konfrontation von zwei Blöcken, wobei Russland jetzt „keine glaubwürdige Ideologie und auch keine wichtigen Verbündeten in der internationalen Arena“ hat.

    Dieses Argument des Militärbündnisses ist von Anfang an nichtig: Russland propagiert keine kommunistischen Ideen und keine Weltrevolution mehr, während die Nato trotz der früher unterzeichneten Kooperationsabkommen und vielerlei Versprechungen weiterhin existiert und sich sogar erweitert.

    Russland hat nie auf die Nato-Erweiterung reagiert: zunächst wegen seiner Schwäche, später wegen seiner guten Manieren und des Vertrauens zu seinen westlichen Partnern. „Und jetzt unterstützt die Nato die ukrainische Armee mit Militärtechnik und Personal mitten im Herzen der Ukraine, wo ein Staatsstreich vollzogen wurde. Und trotz alledem bleibt immer noch Russland eine Gefahr für die Sicherheit?“

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