20:49 17 August 2018
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    Jens Stoltenberg

    Nato-Chef Stoltenberg: Warte mit Ungeduld auf Kiew-Besuch

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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wartet nach eigenen Worten „mit Ungeduld“ auf einen Besuch in Kiew. Ein Termin werde derzeit abgestimmt, wird er von der ukrainischen Nachrichtenagentur Unian zitiert.

    Die Nato und die Ukraine unterhalten ständigen Kontakt, fügte er hinzu. „Wir erörtern die Sicherheitssituation in der Ukraine sowie den Reformprozess und die ständige Unterstützung durch die Allianz. Letzten Monat hatten wir ein inhaltsreiches Treffen mit dem ukrainischen Verteidigungsminister in Antalya. Der ukrainische Minister wird Ende dieses Monats mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel zusammentreffen.“

    Im Vergangenen Jahr hatte die Nato beschlossen, vier Trustfonds zu gründen, über die 15 Millionen Euro für Förderung von Reformen im Sicherheitssektor für die Ukraine bereitgestellt werden. Es handle sich dabei um Projekte, die mit Logistik, Kommunikation, Cyber-Kriminalität und soziale Rehabilitierung von Verwundeten zusammenhängen.

    Ende Dezember 2014 hatte das ukrainische Parlament per Gesetz den blockfreien Status des Landes aufgehoben. Wie die Staatsführung betonte, konnte dieser Status die Sicherheit des Landes nicht garantieren. 

    Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte erklärt, dass die Ukraine für einen Nato-Beitritt eine Reihe von Kriterien erfüllen muss, was viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Außerdem nimmt die Nato keine Länder auf, die einen Territorialstreit haben. Im ukrainischen Fall ist dies die Halbinsel Krim, die nach einem Referendum im März 2014 der Russischen Föderation beigetreten war.

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    Tags:
    Reformen, Sicherheit, Cybersicherheit, NATO, Anders Fogh Rasmussen, Jens Stoltenberg, Ukraine
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