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10:23 19 September 2019
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    Wehrbeauftragter: Bundeswehr für Nato-Einsätze mangelhaft ausgerüstet

    © AFP 2019 / POOL / KAY NIETFELD
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    Die Bundeswehr ist nicht in der Lage, sich an der kollektiven Verteidigung in Europa zu beteiligen und Vorreiter der NATO zu sein, dafür fehlt es an Panzern und anderer Ausrüstung, so der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“.

    Die Bundeswehr sei nicht dafür gerüstet, sich am Aufbau der Nato-Speerspitze zu beteiligen. Doch immerhin habe man, so Bartels, die Herausforderung erkannt: „Die Befähigung zur Beteiligung an der kollektiven Verteidigung in Europa muss umfassend hergestellt werden. Mit dem sogenannten dynamischen Verfügbarkeitsmanagement der Bundeswehr – 70 Prozent der Ausrüstung sollen reichen – wird das nicht gelingen! Dafür brauchen wir die Vollausstattung.“

    Für die Teilnahme an einer Übung der neuen Nato-Speerspitze in Polen musste „das Gerät dafür (…) aus der gesamten Bundeswehr zusammengekratzt werden“, beschwert sich der Wehrbeauftragte.

    „Ein Panzerbataillon ohne Panzer ist kein Panzerbataillon, kann weder Präsenz zeigen noch üben. Bei den Hauptwaffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard 2, dem Schützenpanzer Puma oder dem Transportpanzer Boxer müssen 100 Prozent des Strukturbedarfs auch wirklich da sein. (…) Bestellt sind zum Beispiel 350 Pumas – das ist zu wenig. Also muss Frau von der Leyen jetzt entweder nachordern oder entscheiden, eine bestimmte Zahl des alten Marder-Schützenpanzers länger zu nutzen und zu modernisieren“, erklärt Bartels.

    Angesichts der dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Lage sollte die Mangelverwaltung schleunigst beendet werden, beteuert der Politiker.
    Deutschland sollte die Ausgaben für die Armeeausstattung nicht senken, jedoch sei das Nato-Ziel, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, eher nicht realistisch: In diesem Jahr liege Deutschland bei 1,16 Prozent des BIP, im kommenden Jahr schon bei 1,15 Prozent. Wenigstens da sollte man wieder hinkommen, so Bartels, und „mittelfristig die 1,3 Prozent ins Visier nehmen“. Deutschland habe diese Mittel. „Künftig sollte der Verteidigungsetat mit dem Bruttoinlandsprodukt mitwachsen“, betont er. Es gehe ja darum, einen deutschen Beitrag zur Sicherheit in der Welt zu leisten – einer Welt, die zunehmend aus den Fugen gerate, so der Wehrbeauftragte.

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    Tags:
    Bundeswehr, NATO, Ursula von der Leyen, Hans-Peter Bartels, Polen, Deutschland