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21:04 18 Oktober 2019
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    Montenegros Nato-Beitritt: „Ein Referendum wäre sinnvoll“ - Experte

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    Die Nato betrachtet Montenegro derzeit als den einzigen Beitrittskandidaten. Der Aufnahmebeschluss könnte bereits im Dezember getroffen werden. Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg, geht darauf ein, was dies für das Land und die Russland-Nato-Beziehungen bedeutet.

    „Rein technisch ist ein Beitritt Montenegros möglich. Dafür müssen im Grunde drei Voraussetzungen erfüllt sein. Einerseits muss Montenegro für sich selber zu dem Ergebnis kommen, dass es Mitglied der Nato werden möchte. Dann muss die Nato zustimmen, dass ein Beitritt Montenegros auch im Sinne der Allianz wäre. Darüber hinaus müsste Montenegro bestimmte Voraussetzungen für einen Nato-Beitritt mitbringen, wie beispielsweise Rechtsstaatlichkeit und Sicherheitssektor-Reform der Streitkräfte“, erläutert der Experte in einem Sputniknews-Interview.

    Um dem Bündnis beizutreten, brauche Montenegro kein Referendum durchzuführen. Darüber könne freilich das montenegrinische Parlament entscheiden. „Aber ich persönlich bin der Meinung, dass bei so weitreichenden Sicherheitsentscheidungen es durchaus sinnvoll ist, wenn man auch die Bevölkerung eines Landes fragt, ob sie denn auch wirklich mehrheitlich Mitglied der Nato werden möchte oder nicht“, so Ulrich Kühn.

    Was die Vorteile eines Beitritts zur Allianz betrifft, so sei die Bedeutung dieses Schrittes viel gewichtiger für Montenegro als umgekehrt für die Nato. Das Land verspreche sich davon bestimmt mehr außenpolitischen Einfluss. Man hoffe, dass dies zur Stabilität auf dem Balkan beitragen werde. Für Montenegro mache ein Beitritt zum Militärbündnis durchaus Sinn, weil es an Kroatien und Albanien grenzt, die ohnehin schon Teil der Nato sind. Bosnien und Herzegowina, Serbien, aber auch Mazedonien hätten ein Interesse an der Nato-Mitgliedschaft bekundet. „Vonseiten der Allianz, glaube ich, sind die Vorteile eher geringerer Natur, ob Montenegro nun jetzt ein Teil der Nato wird oder nicht. Es ist militärisch erstmal nicht so bedeutsam. Der wirkliche Beitrag, der sicherheitspolitische Beitrag Montenegros ist vor diesem Hintergrund auch eher fragwürdig. Politisch ist es aber durchaus bedeutsam. Denn die Nato zeigt damit gegenüber Russland, dass man sich eben nicht in die sogenannte Politik der offenen Tür reinreden lässt, sondern weiterhin für sich entscheidet, ob man einen Beitrittskandidaten aufnimmt oder nicht.“

    „Auf der anderen Seite sehe ich dieses Signal zum jetzigen Zeitpunkt, offen gestanden, kritisch, denn man befindet sich sowieso in einer neuen Phase der Konfrontation mit Russland, und man sollte durchaus mal fragen, ob dies das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt ist. Prinzipiell und vor allem militärisch betrachtet, ist es eigentlich egal, ob Montenegro in der Allianz ist oder nicht. Das bringt weder für die Nato einen riesigen Vorteil, noch hat Russland davon einen wahnsinnig großen sicherheitspolitischen Nachteil“, fügt Kühn hinzu.

    Es sehe allerdings eher danach aus, dass Montenegro relativ zügig Mitglied der Nato werde.

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    Tags:
    Referendum, NATO, Montenegro