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    Ein nuklearer Sprengkopf

    Diplomat zur „Nuklearrhetorik“: Russische Militärdoktrin bleibt defensiv

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    Militär
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    Die Bestimmungen der russischen Militärdoktrin in Bezug auf die Nuklearwaffen haben ausgesprochen defensiven Charakter und stellen keine Bedrohung dar, wie Michail Uljanow, Abteilungsleiter Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte.

    „Gemäß der Doktrin behält sich Russland das Recht auf einen Kernwaffeneinsatz in zwei Fällen vor: In Erwiderung einer Anwendung von Massenvernichtungswaffen gegen es selbst oder seine Verbündeten und im Fall einer Aggression gegen Russland mit konventionellen Waffen, wenn die Existenz des russischen Staates gefährdet wird“, sagte er in seiner Stellungnahme zu den jüngsten Kommentaren über die „russische Nuklearrhetorik“.

    Als „unfair“ bewertete der Diplomat die Behauptungen, in der neuen Fassung der russischen Militärdoktrin werde die Rolle von Kernwaffen vergrößert.

    „Im Vergleich zur vorherigen Fassung der Doktrin hat es keine Veränderungen im entsprechenden Teil gegeben. Mehr noch: Im Dokument gibt es jetzt den Begriff nichtnukleare Abschreckung, wodurch die Rolle der nuklearen Rüstungen in den Bestimmungen unserer Doktrin objektiv herabgesetzt wird“, betonte Uljanow.

    „In der Nukleardoktrin der USA ist indessen von einer Möglichkeit die Rede, Kernwaffen unter ausschließlichen Umständen zum Schutz der lebenswichtigen Interessen der USA bzw. deren Verbündeter und Partner einzusetzen. Natürlich wird die amerikanische Seite selbst den äußerst dehnbaren Begriff der lebenswichtigen Interessen und das Bestehen einer Bedrohung bestimmen. Offensichtlich lässt eine solche Formulierung ein wesentlich größeres Spektrum von Szenarien für den Kernwaffeneinsatz als dies die russische Militärdoktrin zulässt.“

    Russlands Militärdoktrin war Ende vergangenen Jahres angenommen worden. An erster Stelle in der Liste der Bedrohungen steht die Nato-Erweiterung.

    Ende Juni erklärte Präsident Wladimir Putin die Verstärkung der militärischen Stärke Russlands mit der Sorge um die Bürger. Russland „kann keine aggressiven Pläne haben“, fügte er hinzu.

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    Tags:
    Atomwaffen, Militärdoktrin, NATO, Wladimir Putin, Michail Uljanow, USA, Russland