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06:08 14 Oktober 2019
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    OSZE: Konfliktseiten im Donbass ziehen Waffen zusammen

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    Lage im Donbass (284)
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    OSZE-Beobachter registrieren an der Trennlinie in der ostukrainischen Bergbauregion Donbass (Donezbecken) eine hohe Konzentration von Waffen, wie der Vizechef der OSZE-Spezialmission in der Ukraine, Alexander Hug, bei einem Pressegespräch erklärte.

    Laut Hug bemerkten OSZE-Vertreter in den vergangenen Wochen eine Zuspitzung der Situation entlang der Berührungslinie, immer öfter ist dort die Verlegung schwerer Waffen zu beobachten.  

    In der von der selbsterklärten Volksrepublik Donezk kontrollierenden Ortschaft Komsomolskoje seien die Konzentration von Waffen sowie ihre Verlegung Richtung Süden gesichtet worden, sagte Hug. An einem Tag hätten OSZE-Drohnen „30 Panzer und zwölf Militärwagen“ registriert.

    „Außerdem wurden schwere Waffen auf dem unter Kontrolle der Ukraine stehenden Territorium bemerkt. Dies ist ebenfalls eine Verletzung der erzielten Vereinbarungen“, betonte der OSZE-Vertreter. Ihm zufolge hat die Verstärkung der Präsenz schwerer Waffen zu neuen Opfern und neuen Zerstörungen geführt. Und die Tatsache, dass Zivilisten dabei Opfer sind, rufe kein Erstaunen hervor, weil die beiden Konfliktparteien die Verlegung der Technik weiter fortsetzten.

    Dabei erinnerte Hug daran, dass in den Minsker Vereinbarungen eine Rückkehr der bereits abgezogenen Waffen nicht vorgesehen ist. All dies führe zu einer Verschärfung der humanitären Situation sowie dazu, dass an Kontrollposten immer mehr Beschränkungen eingeführt werden.

    Ferner teilte Hug mit, die OSZE-Spezialmission in der Ukraine habe an dem Blockposten in der Umgebung der Ortschaft Saizewo im Gebiet Donezk etwa 800 Autos registriert, die auf ein Passieren der Trennlinie gewartet hätten, wobei es mehrmals zu solchen Verzögerungen gekommen sei. Seiner Ansicht zufolge wird die Bevölkerung durch „eine solche Praxis einem unnötigen Risiko ausgesetzt, wovon bereits mehrmals berichtet wurde“.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konfliktes mehr als 6.500 Zivilisten ums Leben gekommen.

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    Tags:
    Waffen, OSZE, Alexander Hug, Donezk, Ukraine, Donbass