15:07 23 Januar 2020
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    Nach Ansicht des finnischen Militärexperten Jyri Raitasalo ist die Nato derzeit ein unbeweglicher Apparat mit überbordender Bürokratie.

    Die Nato verfüge seit langem nicht mehr über eine reale Militärstärke, so der Experte weiter.

    „Ohne die USA ist die Nato ein leeres Bündnis – sowohl aus der Sicht der Möglichkeiten als auch aus der Sicht der strategischen Bestimmung“, schreibt der Experte in einem Beitrag für das Internetportal „War on the Rocks“.

    Der finnische Experte betont, dass die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Mitglieder  selbst dafür nicht ausreichen würden, das militärische Potential aus der Zeit vor 20 Jahren wiederherzustellen. Während Europa diese Ausgaben kürzte, erhöhten Länder wie Russland und China ihre Rüstungsausgaben.

    Die Allianz habe sich seit ihrer Gründung im Jahr 1949 in eine inhomogene bürokratische Maschine mit Hunderten Arbeitsgruppen und Ausschüssen verwandelt, die in den letzten 20 Jahren ohne ein klares Ziel existierte.

    Raitasalo macht auf Artikel 5 des Nato-Vertrags aufmerksam. Dementsprechend bewerten die Nato-Mitgliedsstaaten einen Angriff auf ein Nato-Mitglied als einen Angriff auf die gesamte Allianz, wobei sie sich das Recht auf eine individuelle bzw. kollektive Unterstützung der angegriffenen Seite beibehalten. Diese Unterstützung kann auf verschiedene Weise erfolgen – von politischen Erklärungen bis zu Truppenstationierungen.

    „Das Problem des europäischen Teils der Nato besteht darin, dass man nichts hat, was man ausbauen kann – wenn dies schnell und koordiniert erfolgen soll“, so der Experte.

    Er erinnerte an die jüngste Umfrage von Pew Research. Die Studie ergab, dass die Einwohner mehrerer Nato-Länder bereit sind, auf Artikel 5 zu verzichten. Das Meinungsforschungsinstitut analysierte einen hypothetischen Angriff Russlands auf einen Nato-Mitgliedsstaat. Laut Umfrageergebnissen möchten die meisten Einwohner der Nato-Länder nicht auf einen hypothetischen Angriff mit militärischen Mitteln reagieren, obwohl Artikel 5 des Nato-Vertrags dies vorsieht.

    Raitasalo betont, dass der Nato-Generalsekretär, der Vorsitzende des Militärausschusses sowie andere Vertreter der Nato-Leitung zwar überzeugen, aufrufen und bitten können, doch keine ernsthaften Beschlüsse in Bezug auf den Einsatz der Militärstärke innerhalb sowie außerhalb der Allianz treffen können.

    Laut dem finnischen Experten ist die Allianz in den letzten anderthalb Jahren „erwacht“, um auf eine angebliche russische Aggression zu reagieren. Doch dieses Aufwachen kompensiere nicht das „leere Wesen“ der Nato.

    Die Nato sei ein Akteur, der seine einheitliche Struktur und gemeinsame Strategie verloren und keine einheitlichen nordatlantischen Interessen habe. Die Nato sei ein Zusammenschluss, der sich auf Planung, Konsultationen und politische Debatten zwischen verschiedenen Staaten mit sehr unterschiedlichen Prioritäten bei Sicherheitsfragen und unterschiedlichen politischen Traditionen und Voraussetzungen spezialisiere, so der Experte.

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    Tags:
    NATO, Jyri Raitasalo, USA, Finnland