05:01 06 Dezember 2019
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    Militärübungen Rapid Trident

    Polen beschwichtigt Russland: NATO-Manöver in Ukraine völkerrechtskonform

    © AFP 2019 / Yurko Dyachyshyn
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    Russland sollte angesichts des NATO-Manövers „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) nicht besorgt sein, erklärte Polens Vizeregierungschef und Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak in Warschau. „Die Übung, die im Gebiet Lwiw (Lemberg) unter Teilnahme von NATO-Soldaten läuft, verstößt nicht gegen das Völkerrecht“, sagte er.

    Jede Veranstaltung, mit der die NATO und die Ukraine zu tun hätten, rufe heftige Proteste in Russland hervor. „Die Ukraine ist berechtigt, Militärübungen auf ihrem Territorium dort durchzuführen, wo sie es für nötig hält“, sagte der Minister in einem Interview für den Polnischen Rundfunk.

    Am Vortag hatte das Außenminister Russlands erklärt, dass die am gleichen Tag gestartete NATO-Übung „Rapid Trident“ die Regelung im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass gefährdet. Solche Manöver nährten revanchistische Stimmungen der Kiewer Kriegstreiber und könnten die friedliche Beilegung der tiefen innerukrainischen Krise torpedieren.

    „Diese Übungen führen vor Augen, dass die NATO ihren provokatorischen Kurs auf die uneingeschränkte Unterstützung der Politik Kiews im Donbass nicht aufgeben will“, hieß es.

    Das Manöver unter dem US-Kommando hatte am Montag bei Lwiw in der Westukraine begonnen. Auf dem Truppenübungsplatz Jaworiw sollen bis 31. Juli rund 2 000 Soldaten aus insgesamt 18 Ländern mit schwerem Kriegsgerät üben, wie das Verteidigungsministerium in Kiew am Montag mitteilte. Die USA beteiligen sich demnach mit rund 500 Militärs. Auch einige Bundeswehrsoldaten kamen zur Eröffnungszeremonie nach Lwiw. Die ukrainischen Streitkräfte stellen mit rund 800 Soldaten den größten Anteil an dem Manöver.

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