06:50 08 Juli 2020
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    Streit um Mistral-Kriegsschiffe (93)
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    Nach der Annullierung des Mistral-Deals durch Paris muss Frankreich die Kommunikationssysteme zurückgeben, die Russland für die Ausstattung der Hubschrauberträger geliefert hatte. Die Details wurden in dieser Woche in Moskau unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen, wie aus Rüstungskreisen verlautet.

    Bei den Gesprächen habe man die Rückgabe der Anlagen besprochen, die bereits am Schiff montiert seien, bestätigte ein informierter Sprecher am Donnerstag. „Es handelt sich unter anderen um die Kommunikationssysteme, die zurück nach Russland gebracht werden müssen.“ Die beiden Heckteile, die im Baltischen Werk in Sankt Petersburg gebaut wurden und bereits an den Hubschrauberträgern montiert sind, dürfe Frankreich behalten, so der Sprecher.

    Nach seinen Worten sind sich die Seiten über die Erstattung bereits einig. Laut dem geplanten Regierungsabkommen soll Russland rund 1,2 Milliarden Euro und damit den gesamten gezahlten Vorschuss zurückbekommen. Zuvor hatte sich Frankreich lediglich bereit erklärt, 785 Millionen Euro zurückzahlen. Damit wollte Paris seine Zusatzkosten für die Wartung der Schiffe, die Experten auf fünf Millionen Euro im Monat schätzen, auf Russland abwälzen.

    Die französische Sicherheits- und Verteidigungsbehörde SGDN weigerte sich, die neuen Gespräche mit Russland zu kommentieren. „Dazu geben wir keine Kommentare ab. Ich denke nicht, dass bei uns oder im Verteidigungsministerium sich jemand findet, der sich dazu äußert", sagte ein SGDN-Sprecher am Donnerstag in Paris.

    Russland hatte 2011 in Frankreich zwei Hubschrauberträger Mistral im Gesamtwert von 1,2 Milliarden Euro bestellt. Die USA stemmen sich gegen den Deal. Das erste Kriegsschiff, die „Wladiwostok“, hätte im November 2014 an die russische Kriegsmarine übergeben werden sollen. Der Termin wurde unter dem Vorwand des Ukraine-Konflikts abgesagt. Ende November ließ der französische Präsident Fancois Hollande die Auslieferung aussetzen. Nun weiß Frankreich nicht, was es mit den Kriegsschiffen anfangen soll. Es gehen Gerüchte um, dass die Mistrals an Drittländer verkauft, demontiert oder sogar versenkt werden können.

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    Mistral, Französische Sicherheits- und Verteidigungsbehörde SGDN, USA, Frankreich, Russland