10:53 15 August 2020
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    Lage im Donbass (284)
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    Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben vorläufig nicht vor, die schweren Waffen von der Trennlinie im Donbass abzuziehen. Das hängt mit der Zuspitzung der Lage in diesem Gebiet zusammen, wie Andrej Lyssenko, Sprecher der ukrainischen Präsidialverwaltung, gegenüber RIA Novosti sagte.

    Schwere Artillerie befinde sich gegenwärtig in den ukrainischen Stellungen, wovon die Partner der Ukrainer, darunter die OSZE, benachrichtigt worden seien.

    Im Zusammenhang mit den zunehmenden Angriffen wurde Lyssenko zufolge entschieden, die schweren Waffen vorläufig zum Schutz der ukrainischen Grenze stehen zu lassen.

    Zuvor hatte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, vom Einsatz schwerer Waffen, darunter Artilleriegeschützen mit Kaliber 120 bzw. 152 Millimetern, durch die beiden Konfliktparteien berichtet.

    Die Reform des ukrainischen Grundgesetzes in Bezug auf die Dezentralisierung der Macht ist in den Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar vorgesehen.

    Die Gesetzesnovelle muss die mit den Vertretern der Gebiete Donezk und Lugansk abgestimmten Besonderheiten „einzelner Teile dieser Regionen“ in Betracht ziehen.

    Die Behörden der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten mehrmals ihre Initiativen zu der Reform eingereicht, aber keine Antwort darauf erhalten.

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    Konflikt, Waffenabzug, OSZE, Alexander Hug, Andrej Lyssenko, Lugansk, Donezk, Ukraine, Minsk, Donbass