15:16 07 Dezember 2019
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    Trotz Waffenruhe: Ukraine verdoppelt Militär-Etat 2016

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    Das ukrainische Kabinett hat die Militärausgaben 2016 auf fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aufgestockt, wie Valentin Feditschew, Leiter des Departements für soziale und humanitäre Politik im ukrainischen Verteidigungsministerium, in einem Interview für den TV-Sender „Fünfter Kanal“ sagte.

    Dies sei eine zivile Heldentat des ukrainischen Volkes.

    Zuvor war mitgeteilt worden, dass die ukrainische Militärbehörde mit zirka 87 Milliarden Griwna (4,1 Milliarden US-Dollar) für ihre Belange im Jahr 2016 rechne, was doppelt so viel wie im Jahr 2015 sei.

    Feditschew zufolge wurden 2015 knapp 45 Milliarden Griwna für die Finanzierung der ukrainischen Streitkräfte ausgegeben.

    Während die ukrainische Armee im September 2014 bis zu 50 kampffähige Bataillone gezählt hätte, sei diese Zahl im September 2015 auf 150 gestiegen, so Feditschew.

    Im Osten der Ukraine dauert seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt an. Die Regierung hatte im April 2014 Truppen gegen die östlichen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat. Das letzte Dokument vom 12. Februar sieht einen Waffenstillstand, den Abzug der schweren Waffen und die Einrichtung einer Sicherheitszone vor.

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    Tags:
    BIP, Waffenruhe, Verteidigungsministerium der Ukraine, Valentin Feditschew, Ukraine