01:03 20 Februar 2018
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    Ukraine und Nato

    Nato setzt Kooperation mit Ukraine fort – Allianz-Chef besucht Kiew

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    Nato-Chef Jens Stoltenberg kommt am Montag zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine. Unter anderem wird er den Auftakt zu einem internationalen Manöver geben, an einer Sitzung des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats teilnehmen und die Eröffnung einer ständigen diplomatischen Nato-Vertretung in Kiew schriftlich besiegeln.

    Zusammen mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko wird Stoltenberg die gemeinsame Übung „Ukraine 2015“ zur Beilegung von Notstandssituationen eröffnen. Diese findet vom 21. bis 25. September auf dem Jarowiw-Übungsgelände nahe der westukrainischem Stadt Lemberg statt.

    Eine vorbereitende Konferenz hatte es Ende Mai gegeben. Der ukrainische Zivilschutz teilte damals mit, die Teilnehmer hätten das Hauptszenario und den Terminplan für die Übung erörtert sowie Anleitungen für die Übungen vorgelegt und die zeitliche Ankunft der Teams abgestimmt. 
    Es wird ein gemeinsames Training ukrainischer und ausländischer Rettungsteams zur Beseitigung der Folgen von Notstandssituation „unter realen Bedingungen“ sein. Es ist geplant, 600 Rettungsleute und 200 Einsatzfahrzeuge aus 30 Ländern heranzuziehen.

    Auf Einladung von Präsident Poroschenko soll Stoltenberg außerdem an einer Sitzung des ukrainischen Sicherheitsrats teilnehmen, die einer Reform im Sektor Sicherheit und Verteidigung gewidmet sein wird.

    Laut dem Leiter der ukrainischen Vertretung bei der Nato, Yegor Bozhok, wollen Kiew und die Allianz den Algorithmus für die künftige Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich sowie künftige Kooperationsprojekte absprechen.

    Laut dem ukrainischen Vizeverteidigungsminister Igor Dolgow, der für die europäische Integration zuständig ist, soll während des Besuchs „eine offizielle Anregung für zwei Kooperationsprogramme zwischen der Ukraine und der Nato gegeben werden“. Es handle sich dabei um ein Projekt im Bereich Minenräumung sowie um ein Programm, das die Fähigkeit der ukrainischen Seite im Bereich der strategischen Kommunikation fördern soll.
    Zusammen mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Pawel Klimkin soll Stoltenberg außerdem ein Dokument über die Aufwertung der Nato-Vertretung zu einer Botschaft unterzeichnen.

    Wie der für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik zuständige stellvertretende Nato-Chef James Appathurai sagte, hat die Reform der Nato-Vertretung in der Ukraine zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen der Allianz und Kiew zu festigen. Es handle sich dabei um den Sektor der strategischen Kommunikation, Marineangelegenheiten und die Abhaltung gemeinsamer Operationen.

    In der Ukraine gibt es momentan zwei Nato-Büros – ein ziviles und ein militärisches. Sie sollen nach der Unterzeichnung des Dokuments vereint und ihre Zuständigkeiten und Funktionen erweitert werden.

    Die Werchowna Rada (Parlament) hatte im Dezember 2014 das Gesetz von 2010 annulliert, in dem der blockfreie Status der Ukraine festgeschrieben war. Damit erhielt Kiew die rechtliche Möglichkeit, sich einem militärpolitischen Bündnis anzuschließen. Poroschenko sagte im Herbst 2014, dass es in der Ukraine in fünf bis sechs Jahren ein Referendum zum Nato-Beitritt geben könne.

     

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    Tags:
    NATO, Petro Poroschenko, Yegor Bozhok, Igor Dolgow, James Appathurai, Pawel Klimkin, Jens Stoltenberg, Ukraine