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18:59 20 Oktober 2019
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    OSZE: Waffenabzug im Donbass erfolgt in zwei Etappen – nach Waffentypen

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    Militär
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    Lage im Donbass (Winter 2016) (133)
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    Der Abzug der Waffen aus der ostukrainischen Bergbauregion Donbass wird nach den Waffentypen erfolgen, wie Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtermission, bei einem Pressegespräch in Lugansk mitteilte.

    Am Dienstag war in Minsk ein Abkommen über den Abzug der Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern von der Trennlinie im Konfliktgebiet Donbass paraphiert worden. Alle Konfliktparteien unterzeichneten am Mittwoch dieses Dokument.

    „Dieser Abzug wird in zwei Etappen erfolgen. Die erste Etappe beginnt in der Sicherheitszone im Gebiet Lugansk zwei Tage nach der vollständigen Feuereinstellung. Es geht zuerst um Panzer, dann Artilleriegeschütze und Granatwerfer. Der Abzug soll etwa 15 Tage in Anspruch nehmen“, so der OSZE-Vertreter.

    Die zweite Etappe sieht laut Hug ebenfalls einen Abzug der Waffen nach ihrem Typ vor, und zwar im übrigen Teil der Sicherheitszone. Das solle 24 Tage dauern.

    „Sollte dies alles im vollen Umfang und gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden, kann dieser Plan einen beträchtlichen Beitrag zur Festigung der Waffenruhe leisten“, präzisierte Hug.

    Im Osten der Ukraine dauert seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt an. Die Regierung hatte im April 2014 Truppen gegen die östlichen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 7000  Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Die trilaterale Ukraine-Kontaktgruppe hatte sich am 26. August in Minsk verständigt, die Waffenruhe an der Trennlinie im Donbass ab dem 1. September durchzusetzen.

    Bei einem Treffen mit dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair am 13. September hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko praktisch eine vollständige Waffenruhe im Donbass seit Ende August konstatiert.

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    Waffenabzug, OSZE, Tony Blair, Donbass, Ukraine