09:06 09 Dezember 2019
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    Bundestag entscheidet über Bundeswehreinsatz in Syrien

    Bundestag stimmt für Syrieneinsatz der Bundeswehr

    © AFP 2019 / Tobias Schwarz
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    Nach fast zweistündigen Debatten hat der Bundestag am Freitag mehrheitlich für einen Militäreinsatz in Syrien gestimmt.

    Am Dienstag hatte die deutsche Regierung beschlossen, an der Anti-Terror-Operation gegen den IS teilzunehmen, nun hat der Bundestag  für den Auslandseinsatz votiert. 445 von 558 Abgeordneten stimmten mit einem „Ja“ für den Einsatz in Syrien, 146 dagegen, 7 enthielten sich. In der heutigen Debatte des Bundestages kritisierte die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht: «Sie bekämpfen den IS dadurch nicht, sie werden ihn dadurch nur noch stärken.»

    Zuvor wurde berichtet, dass die Bundeswehr Satelliten- und sechs Aufklärungs-"Tornados" in Syrien und im Irak bereitstellen soll und ein Tankflugzeug nach Syrien entsendet. Insgesamt werden 1200 Soldaten geschickt.

    „30 Tornados sind einsatzbereit, und wir brauchen davon 6. Das heißt, wir haben einen breiten Spielraum, der vorhanden ist", sagte die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im ARD-"Morgenmagazin" am Freitag.

    Laut Medienberichten wird dieser Militäreinsatz der Bundeswehr  der größte seit dem Zweiten Krieg sein. Das erste deutsche Flugzeug könnte bereits in der nächsten Woche in Syrien eintreffen, teilt Bloomberg unter Verweis auf einen Vertreter des Bundesverteidigungsamtes mit.

    Deutschlands Militärführung behauptet, dass die Truppen nicht direkt an den Kämpfen teilnehmen werden, sondern  den Kontingenten aus Finnland, Frankreich, Großbritannien und den USA zur Seite stehen sollen, die an der Operation teilnehmen.

    Laut den deutschen Behörden steht keine Kooperation mit der syrischen Regierung auf der Tagesordnung. Der Schiffstrupp im Mittelmeer, der vom französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ geführt wird, soll von einer Fregatte der deutschen Marine verstärkt werden.

    Mehr zum Thema: Deutschland könnte Fregatte in den Kampf gegen IS schicken

    Am Donnerstagabend hatte vor dem Brandenburger Tor eine Demo gegen die Teilnahme Deutschlands an der Antiterroroperation in Syrien stattgefunden, an der ca. 3.000 Menschen teilnahmen. Die Polizei berichtete jedoch von nur rund 500 Teilnehmern.

    © Ruptly .
    Berlin: Proteste gegen Bundeswehr-Einsatz in Syrien

    Großbritannien hatte am Vortag mit einem Lufteinsatz in Syrien begonnen, nachdem das Parlament diesen nach zehnstündigen Debatten gebilligt hatte. Zuvor hatten in London Massenproteste gegen die Luftschläge in Syrien stattgefunden.

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