02:03 16 November 2019
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    Prognose für neue Militärdoktrin: „US-Interessen sind grenzenlos“

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    Die russische Militärdoktrin soll bald korrigiert werden, kündigt ein General an. Im Hinblick darauf erläutert nun ein Militärexperte, welche Korrekturen aus seiner persönlichen Sicht nötig wären, und übt dabei scharfe Kritik am Vorgehen der USA.

    Der russische Militärexperte Leonid Iwaschow sagte dem TV-Sender Swesda: „Es ändern sich die Situationen, es ändert sich der Staat selbst und es ändert sich das internationale Sicherheitssystem. Ich denke, ein Anlass für Korrekturen an der russischen Militärdoktrin ist jetzt die Tatsache, dass die USA im Februar 2015 eine neue nationale Sicherheitsstrategie angenommen haben. Im Juli verabschiedeten sie dann eine neue Militärdoktrin, in der sich die US-Militärpolitik grundlegend ändert.“

    „In ihrer Militärdoktrin erklären sich die USA bereit, militärische Gewalt für die Verteidigung ihrer nationalen Interessen anzuwenden. Und diese sind ja grenzenlos, es gibt sie in jedem Gebiet der Welt. Die USA sind bereit, ihre Streitkräfte zu entsenden und in bewaffnete Konflikte einzusteigen, um ihre nationalen Interessen zu verteidigen“, so Iwaschow.

    Washington leugne die Möglichkeit einer multipolaren Welt, sehe keine Alternative zur US-Führung und wolle diese Führung aus einer Position der militärischen Stärke heraus sichern, so der Vorwurf des russischen Militärexperten.

    Er sagte weiter, die Situation an den russischen Grenzen verkompliziere sich. Es gebe neue Bedrohungen für Russland. Die Nato verstärke ihre Truppen. Dementsprechend müsse auch die russische Militärdoktrin korrigiert werden. „Sie müsste Bestimmungen enthalten, die der realen Lage entsprechen, also die Bereitschaft, mit Gewalt zu reagieren, falls es zu einer Aggression durch den Westen und vor allem durch die USA kommt“, so die Meinung von Iwaschow.

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    Baldige Korrekturen an der russischen Militärdoktrin hatte unlängst Generalmajor Sergej Tschwarkow angekündigt. Er ist Vizechef der Akademie des russischen Generalstabs. Welche Korrekturen konkret zu erwarten wären, sagte Tschwarkow nicht. Er erläuterte nur, Russlands Militärdoktrin müsse der nationalen Sicherheitsstrategie entsprechen. Und diese sei vor kurzem korrigiert worden.

    Tatsächlich hatte Präsident Wladimir Putin Ende Dezember eine erneuerte nationale Sicherheitsstrategie besiegelt. Wie es hieß, zielt die Strategie darauf hin, die Bemühungen der Staatsbehörden, der lokalen Selbstverwaltungsorgane und der Institutionen der Zivilgesellschaft zu konsolidieren, um günstige Bedingungen für die „Umsetzung der nationalen Interessen und der strategischen nationalen Prioritäten der Russischen Föderation“ zu schaffen.

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    In der Strategie heißt es, Russland halte es für inakzeptabel, dass die militärischen Aktivitäten der Nato zunehmen und deren militärische Infrastruktur sich der russischen Grenze nähert. Unannehmbar sei auch, dass die Nato einen Raketenschild aufbaut und „globale Funktionen“ bekommt, deren Umsetzung gegen das Völkerrecht verstoße. Trotzdem sei Russland zu gleichberechtigten Beziehungen zur Nato bereit, um zur allgemeinen Sicherheit im euroatlantischen Raum beizutragen. „Die Tiefe und der Inhalt solcher Beziehungen werden sich danach richten, inwieweit die Nato bereit ist, die legitimen Interessen Russlands bei ihrer militärpolitischen Planung zu berücksichtigen und die Völkerrechtsnormen zu respektieren“, so die russische Sicherheitsstrategie.

    Allerdings hatte auch die frühere Fassung der Strategie aus dem Jahr 2009 dieselben Thesen enthalten. Ob nun eine Verschärfung gegenüber der Nato und den USA in der russischen Militärdoktrin zu erwarten ist, bleibt also unklar.

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    Tags:
    Militärdoktrin, NATO, Leonid Iwaschow, USA, Russland