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17:29 15 Oktober 2019
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    Raketentest in Nordkorea

    Waffentest trotz UN-Sanktionen: „Einfluss auf Nordkoreas Raketenprogramm minimal“

    © AFP 2019 / Ed Jones
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    Der am Donnerstag von Nordkorea absolvierte Raketentest scheint eine Reaktion auf die jüngste Verschärfung der UN-Sanktionen gewesen zu sein. Russische Analytiker haben ihre Zweifel daran, dass die Sanktionen Pjöngjang wirklich an seinem Raketenprogramm hindern könnten. Die Regierung in Moskau sieht aber noch Chancen auf Gespräche.

    Der südkoreanische Militärsprecher Moon Sang-gyun sagte vor Journalisten in Seoul, Nordkorea habe am Donnerstag sechs Raketen abgefeuert, und zwar aus der Umgebung der Stadt Wonsan aus. Alle Raketen seien ins Japanische Meer gestürzt, hieß es. Wie die südkoreanische Agentur Yonhap unter Berufung auf Militärkreise meldete, handelt es sich vermutlich um 100-mm- oder andere Kurzstreckenraketen. Sie sollen 100 bis 150 Kilometer zurückgelegt haben.

    Dieser Raketentest erfolgte kurz nach der Verabschiedung einer weiteren UN-Resolution gegen Pjöngjang. Insbesondere ist dessen Außenhandel betroffen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Import von Steinkohle, Eisenerz, Titan, Vanadium, Gold und weiteren Wertmetallen aus Nordkorea zu drosseln bzw. jeweils völlig zu verbieten. Es ist nun auch verboten, Flugzeug- und Raketentreibstoff nach Nordkorea zu liefern. Die Resolution verschärft außerdem das bisherige Waffenembargo gegen Pjöngjang und sieht Sanktionen gegen den nordkoreanischen Bankensektor vor. 

    Wladimir Dworkin, Experte des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte am Donnerstag im Radiosender Kommersant FM, die verschärften Sanktionen seien kaum in der Lage, Nordkoreas Militärprojekte zu bremsen.

    „Zwar sind die Sanktionen ziemlich scharf, doch dies wird aus meiner Sicht das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm nur minimal beeinflussen, wenn wir das dortige Regime berücksichtigen. Das Land hat wesentliche Treib- und Werkstoffvorräte, aber auch große Erfahrungen auf diesem Gebiet. Die Sanktionen werden die Atomtests keineswegs stoppen. Bei den Sanktionen handelt es sich ja um eine politische Entscheidung. Je härter man die Sanktionen präsentiert, desto günstiger ist es für ihre Initiatoren im UN-Sicherheitsrat“, so Dworkin. 

    Der russische Asien-Experte Dmitri Werchoturow ist noch pessimistischer. Er kommentierte für Kommersant FM: „Wenn es darum geht, den Kohleimport aus Nordkorea und den Flugzeugtreibstoff-Verkauf an das Land zu verbieten sowie Schiffe zu kontrollieren, sind das keine Sanktionen mehr, sondern eine Blockade.“

    „Aus meiner Sicht sind die Verhandlungen nun nicht mehr möglich. Nordkorea hatte ja 15 Jahre lang Gespräche geführt – und am Ende nur ständig eine Verschärfung der Sanktionen bekommen. Worüber sollen die Nordkoreaner nun verhandeln? Diese UN-Resolution bewegt Nordkorea faktisch zu einem Krieg“, behauptete Werchoturow.

    Die Haltung der Regierung in Moskau ist anders. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin erläuterte: „Obwohl die Sanktionen ziemlich hart sind, lässt die Resolution für Nordkorea die Chance offen, wieder in die Sechs-Nationen-Gespräche einzusteigen. Diese sollten unverzüglich neugestartet werden. Die Sanktionen sind in diesem Fall kein Selbstzweck, sondern lediglich ein Mittel, um die Finanzierungs-Kanäle des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms maximal zu unterbinden und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch mit allen interessierten Seiten zu sichern. Russland ist nach wie vor davon überzeugt, dass es keine Alternative gibt für eine politisch-diplomatische Lösung im Sinne einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.“

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    Sanktionen, Dmitri Werchoturow, Nordkorea, Südkorea